Schweiz – EUBundespräsident Parmelin reist allein zu EU-Kommissionspräsidentin
om, sda
16.4.2021 - 12:46
Bundespräsident Guy Parmelin reist allein zum Treffen mit EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen am 23. April in Brüssel. Das gab Bundesratssprecher André Simonazzi bekannt. Am EU-Sitz geht es um die umstrittenen Punkte im institutionellen Rahmenabkommen.
16.4.2021 - 12:46
SDA
Damit bestätigte Simonazzi am Freitag auch seitens der Schweiz das Datum des Gipfeltreffens, welches die EU bereits vorher bekannt gegeben hatte. Der Termin für das Treffen auf präsidialer Ebene sei in Absprache mit der Europäischen Union vereinbart worden, teilte Simonazzi auf Twitter mit.
Seitens der Union wurde der Schweiz im Vorfeld wenig Hoffnung auf eine Lösung bei zwei der drei strittigen Punkte gemacht. Nur bei den staatlichen Beihilfen zeichnete sich eine Lösung ab.
Bei der Unionsbürgerrechtslinie mit dem Zugang zum Sozialsystem und beim Lohnschutz sieht die EU nichts mehr zu verhandeln. Die Schweiz möchte diese drei Bereiche vom Rahmenabkommen ausklammern, sogenannt immunisieren.
Die EU zeigt sich einzig zu Klärungen bereit. Die Kommission warf der Schweiz in einem am Donnerstag von Schweizer Radio und Fernsehen SRF veröffentlichten internen Protokoll Verzögerungen und mangelndes Interesse an dem Abkommen vor.
«Im Moment läuft die medizinische Behandlung der zahlreich Verletzten»
STORY: Bei einem Unfall mit einem Reisebus auf der A 9 bei Leipzig sind nach Angaben der Polizei mindestens fünf Menschen ums Leben gekommen. Zudem gebe es zahlreiche Verletzte, hiess es. Polizei und Rettungskräfte waren mit einem Grossaufgebot vor Ort. Die Autobahn wurde am Mittwoch in beide Richtungen gesperrt. Autofahrer wurden gebeten, eine Rettungsgasse freizuhalten. Olaf Hoppe, Polizei Leipzig: «Wir als Polizei sind hier in jedem Fall mit 70, 80 Personen im Einsatz. Wir haben Unterstützung von der Bundespolizei, um die weiträumig abzusperren. Man kann glaube ich nachvollziehen, im Moment läuft hier die medizinische Behandlung von den zahlreichen Verletzten. Und Rettungskräfte sind hier vom Landkreis Nordsachsen im Einsatz. Auch zahlreich, wie – so nennt man das – es bei einem Massenanfall von Verletzten üblich ist.» Der Reisebus von Flixbus war zwischen der Anschlussstelle Wiedemar und dem Schkeuditzer Kreuz von der Fahrbahn abgekommen und auf die Seite gestürzt. Die Ursache ist bisher unbekannt – genauso wie die Frage, ob weitere Fahrzeuge beteiligt waren. Nach Angaben von Flix war der Bus auf dem Weg von Berlin nach Zürich. An Bord seien 53 Fahrgäste und 2 Fahrer gewesen.
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UNFALL MIT EINEM REISEBUS BEI LEIPZIG
Bei einem Unfall mit einem Reisebus auf der A9 bei Leipzig sind mindestens fünf Menschen ums Leben gekommen
Nach Polizeiangaben wurden ausserdem mehrere Verletzte gemeldet
Der Reisebus war am Morgen zwischen der Anschlussstelle Wiedemar und dem Schkeuditzer Kreuz verunglückt
URSACHE NOCH UNKLAR
Das Fahrzeug war aus noch unbekannter Ursache von der Fahrbahn abgekommen und auf die Seite gestürzt
AUTOBAHN IN BEIDE RICHTUNGEN GESPERRT
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