Politik Lettlands Präsident führt Gespräche über neue Regierung

Einen Tag nach der Parlamentswahl im Lettland hat Staatspräsident Egils Levits Gespräche mit den sieben Parteien aufgenommen, die in die Volksvertretung Saeima gewählt worden sind. Der Staatschef des baltischen EU- und Nato-Landes traf am Montag zunächst mit der siegreichen liberalkonservativen Partei Jauna Vienotiba von Regierungschef Krisjans Karins zusammen. Danach standen auch noch Treffen mit Vertretern den anderen Parlamentsparteien an.

Levits, der den Auftrag zur Regierungsbildung erteilen muss, sagte in einem Interview im lettischen Fernsehen, dass Karins gute Chancen habe, seine Arbeit als Ministerpräsident fortzusetzen. Dies hänge aber davon ab, auf welches künftige Regierungsbündnis sich die Parteien einigen könnten. Rechnerisch sei eine Koalition aus drei Parteien möglich. «Besser wäre» aber eine breitere Koalition, so der Staatschef.

Bei der Parlamentswahl am 1. Oktober erhielt die Partei von Karins mit Abstand die meisten Stimmen. Die Partei Jauna Vienotiba gehört im Europäischen Parlament wie CDU und CSU zur EVP-Fraktion.

SDA