Deutschland Scholz: Rasch handeln im Falle militärischer Aggression gegen Ukraine

Bundeskanzler Olaf Scholz sieht im Konflikt zwischen Russland und der Ukraine eine «sehr, sehr ernste Bedrohung des Friedens in Europa». Im Falle einer militärischen Aggression gegen die Ukraine, die ihre territoriale Integrität und Souveränität gefährde, käme es zu «harten Reaktionen und Sanktionen», sagte der SPD-Politiker am Sonntag in Berlin. Diese seien sorgfältig vorbereitet worden, und man würde sie sofort wirksam werden lassen, «zusammen mit unseren Verbündeten in Europa und in der Nato».

Scholz reist am Montag zunächst in die Ukraine zu Gesprächen mit Präsident Wolodymyr Selenskyj und am Dienstag dann nach Russland, wo er Präsident Wladimir Putin treffen will. «In beiden Fällen geht es darum, dass wir ausloten, wie wir den Frieden in Europa sichern können», sagte Scholz. In den vergangenen Tagen hat sich die Krise um den russischen Truppenaufmarsch an der Grenze zur Ukraine dramatisch zugespitzt.

Die verschiedenen internationalen Gesprächsformate müssten für einen Weg aus der Krise genutzt werden, sagte Scholz. «Die Ukraine kann sich sicher sein, dass wir die nötige Solidarität zeigen, so wie auch in der Vergangenheit.» Deutschland habe die Ukraine von allen Ländern am meisten mit Wirtschaftshilfe unterstützt. «Und wir werden das auch weiter so halten.»

SDA