Deutschland Sondierungen über Ampel-Koalition in Deutschland fortgesetzt

Die Verhandlungsteams von Sozialdemokraten, Grünen und Liberale haben am Montag in Deutschland ihre Gespräche über die Bildung einer gemeinsamen Bundesregierung fortgesetzt.

Die Spitzen der drei Parteien trafen am Morgen in der Berliner Messe ein, wo es bis zum Abend vertiefte Sondierungen ohne weitere öffentliche Erklärungen geben soll. Erklärtes Ziel ist es, zum Ende der Woche eine Zwischenbilanz zu ziehen. Weitere Treffen sind für Dienstag und Freitag angekündigt.

Am Mittwoch und Donnerstag wollen die Generalsekretäre der Parteien in kleiner Runde weiterarbeiten, während SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz zum Treffen der G20-Finanzminister nach Washington reist. Zum Stand der Gespräche haben sich die Vertreter der Parteien bislang nicht im Detail geäussert und wiederholt auf eine vereinbarte Vertraulichkeit verwiesen. Es zeichnet sich aber ab, dass es bei Steuern, Schulden und der Finanzierung von Klimaschutzmassnahmen zu Streit kommen kann.

Bei Sondierungsgesprächen wird in Deutschland ausgelotet, ob Koalitionsverhandlungen erfolgversprechend sind. Die SPD hatte die Bundestagswahl vom 26. September gewonnnen, blieb aber mit 25,7 Prozent weit von einer eigenen Mehrheit entfernt. Die Grünen als Wunschpartner stehen der SPD ideologisch nahe. Die weltanschaulichen Differenzen zwischen SPD und Grünen auf der einen und der FDP auf der anderen Seite sind hingegen beträchtlich. Es geht dabei vor allem um die Rolle des Staates in Wirtschaft und Gesellschaft.

Der neue Bundestag tritt am 26. Oktober zusammen. Die scheidende Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU), die sich nicht zur Wiederwahl gestellt hatte, bleibt danach noch so lange geschäftsführend im Amt bis ein Nachfolger vom Bundestag gewählt ist.

SDA