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«Vergeltungsmassnahmen» USA verhängen bislang schwerste Sanktionen gegen Moskau
Die Regierung von US-Präsident Donald Trump hat scharfe Sanktionen gegen Moskau wegen der mutmasslichen russischen Einmischungen in den US-Wahlkampf 2016 verhängt. Der Kreml kündigte umgehend «Vergeltungsmassnahmen» an.
Die US-Strafmassnahmen richten sich unter anderem gegen den russischen Inlandgeheimdienst FSB und den Militärgeheimdienst GRU, wie Finanzminister Steven Mnuchin am Donnerstag in Washington mitteilte.
Mnuchin bezeichnete die Sanktionen als Antwort auf «böswillige russische Cyberaktivitäten», darunter die versuchte Intervention bei den US-Wahlen. Russische Regierungsmitarbeiter und Oligarchen würden damit für ihre «destabilisierenden Aktivitäten zur Rechenschaft gezogen».
Moskau antwortete rasch auf die Ankündigung aus Washinton. Vize-Aussenminister Sergej Riabkow sagte : «Wir reagieren mit Ruhe. Wir haben angefangen, Vergeltungsmassnahmen vorzubereiten.»
Nach Angaben der Nachrichtenagentur Interfax sagte Riabkow auch, dass der Zeitpunkt der US-Sanktionen mit der russischen Präsidentschaftswahl am Sonntag zusammenhänge, bei der ein Sieg von Amtsinhaber Wladimir Putin erwartet wird.
5 Firmen, 19 Personen
Nach Angaben des US-Finanzministeriums werden die Strafmassnahmen aber nicht nur wegen der mutmasslichen russischen Cyber-Interventionen im US-Wahlkampf 2016 verhängt, sondern auch wegen einer Reihe anderer Aktivitäten.
Das Ministerium nannte unter anderem den Angriff mit der Schadsoftware «NotPetya», die im vergangenen Jahr weltweit tausende Computer befallen hatte. Ein US-Regierungsmitarbeiter erwähnte auch einen russischen Versuch, in das US-Stromverteilungsnetz einzudringen - diese mutmassliche russische Cyberattacke war bislang nicht bekannt.
Die US-Sanktionen richten sich gegen insgesamt fünf Firmen und Institutionen sowie 19 Einzelpersonen. Zum Teil sind diese auch bereits Zielscheibe einer von dem US-Sonderermittler Robert Mueller erwirkten Anklage.
Mueller untersucht die mutmasslichen russischen Wahlkampfinterventionen, mit denen Trumps Rivalin Hillary Clinton geschadet werden sollte - sowie mögliche Absprachen zwischen Trumps Wahlkampfteam und Moskau über diese verdeckten Aktivitäten.
Die Strafmassnahmen richten sich auch gegen die russische Internet Research Agency, von der angenommen wird, dass es sich um eine «Trollfabrik» der russischen Regierung handelt. Als Trolle werden Internetnutzer bezeichnet, die bewusst Online-Diskussionen stören und die Atmosphäre in Chatrooms vergiften. Weiteres Objekt der Strafmassnahmen ist der Unternehmer Jewgeni Prigoschin, der die Internet Research Agency finanziell unterstützte und von russischen Medien als «Putins Koch» bezeichnet wird.
Trump zögert
Mit den Sanktionen kommt die US-Regierung verspätet einer Aufforderung des Kongresses nach. Dieser hatte in einem im vergangenen Jahr verabschiedeten Gesetz neue Russland-Sanktionen wegen der mutmasslichen Wahlkampfeinmischungen verlangt.
Trump hatte das Gesetz nur zögerlich abgesegnet. Eine durch das Gesetz gesetzte Frist bis Januar für die Verhängung der Sanktionen liess er verstreichen; stattdessen veröffentlichte er zunächst nur eine Liste mit möglichen russischen Zielen für Strafmassnahmen.
Trump hatte immer wieder in Frage gestellt, dass Russland hinter den Cyber-Angriffen im Wahlkampf steckte, obwohl die US-Geheimdienste diese schon seit langem für erwiesen halten. Trumps Vorgänger Barack Obama hatte aufgrund dieser Geheimdiensterkenntnisse noch kurz vor seinem Ausscheiden aus dem Amt Strafmassnahmen gegen Russland angeordnet.
Mnuchin liess nun aber durchblicken, dass noch weitere Sanktionen gegen Russland kommen könnten. Die jetzigen Massnahmen seien «Teil breiter Bemühungen, auf die fortdauernden ruchlosen Attacken» aus Russland zu antworten, erklärte er.
Der französische Präsident Emmanuel Macron (r.) und der russische Präsident Wladimir Putin stehen in den Gärten von Schloss Versailles. Der Film «Propaganda 3.0 - Putin und der Westen» auf Arte erinnert daran, wie er versucht hat, die Wahl in Frankreich zu beeinflussen.
Bild: Francois Mori/AP/dpa
Hacker, Trolls und der TV-Sender Russia Today: Die Dokumentation «Propaganda 3.0 - Putin und der Westen» analysiert kurz vor der Präsidentschaftswahl die «Informationspolitik» der russischen Machthaber.
Bild: Arte France
Xenia Sobtschak kennt man in Russland als TV-Moderatorin und It-Girl. Putin soll die 36-jährige Gegenkandidatin als willkommene Sparrings-Partnerin betrachten. Insgesamt wurden acht Kandidaten zur Wahl zugelassen.
Bild: Arte / Anna Smithko / ZDF
Xenia Sobtschak ist die Tochter des früheren Bürgermeisters von Sankt Petersburg. Ihre Familie stand Putin stets nahe. Insider behaupten gar, der aktuelle russische Präsident wäre Taufpate seiner Herausforderin.
Bild: Arte / Anna Smithko / ZDF
Der Rechtsanwalt Alexej Nawalny ist das bekannteste Gesicht der russischen Opposition. Er wurde wegen einer Bewährungsstrafe nicht zur Wahl am 18. März zugelassen.
Bild: Arte / Evgeny Feldman / ZDF
Seit 2010 gibt es den Fernsehkanal Doschd - russisch fur «Regen». Sein Ziel: ein Programm mit freien, unabhängigen Nachrichten. Nachdem der Sender aus Kabelnetzen und Satelliten-Angeboten entfernt wurde, verlor er 70 Prozent seiner Zuschauer. Heute kann man ihn - als kostenpflichtiges Angebot - im Internet verfolgen.
Bild: Arte France / Petit à Petit Production
Evakuierungsaktion bei der Seilbahn Lungern-Turren in Lungern im Kanton Obwalden: Wegen einer technischen Panne mussten rund 27 Personen mit dem Helikopter gerettet werden.
Bild: KEYSTONE
Zu zweit durch dick und dünn – und durch heiss und eiskalt: Dieses Liebespaar sprang am Valentinstag in Hamburg ins kalte Wasser.
Bild: Georg Wendt/dpa
Fasnächtliche und farbenfrohe Puppen zieren das Dorf Seelisberg im Kanton Uri über die Fasnachtstage. Die Fasnacht 2021 ist im Kanton Uri aufgrund der Corona-Ppandemie praktisch verboten, es duerfen maximal nur 5 Personen unterwegs sein, aber als einer der wenigen Kantone ist in Uri das Spielen von Musikinstrumenten erlaubt. (13.02.2021)
Bild: KEYSTONE/Urs Flueeler
Die Pandabären-Geschwister Paule (r) und Pit (l) spielen in ihrem Gehege im Zoo Berlin im Schnee. (13.02.2021)
Bild: Kira Hofmann/dpa-Zentralbild/dpa
Halb Euroopa friert. Diese Heidschnucken in Braunschweig jedoch lassen sich von den frostigen Temperaturen nicht beeindrucken. (13.02.2021)
Bild: Stefan Jaitner/dpa
Sahara-Sand färbt Schnee und Himmel orange im Skigebiet Anzère in der Schweiz.
Bild: Keystone/Laurent Gillieron
Menschen drängen sich in der Einkaufsstrasse Via del Corso in Rom nachdem die Corona-Massnahmen gelockert wurden.
Bild: Cecilia Fabiano/dpa
Irgendwo dort versteckt sich die A7: Nahe Hannover herrscht dichtes Schneetreiben auf der Autobahn.
Bild: Julian Stratenschulte/dpa
Eine Replik der Saffa-Schnecke fotografiert vor der Schweizer Nationalbank während einer Jubiläumsaktion organisiert von Bern Welcome, zu 50 Jahren Frauenstimm- und -wahlrecht. (06.02.2021)
Bild: Anthony Anex/Keystone
Ein Porträt von Elisabeth Vischer-Alioth wartet darauf, an eine Hauswand geklebt zu werden, während der Vorbereitungen zur Ausstellung «Hommage 2021: Porträts von mutigen Frauen in der Berner Altstadt». (06.02.2021)
Bild: Anthony Anex/Keystone
Abgeschirmte Speisekuppel. So geht es auch. Im israelischen Jerusalem speisen Restaurantbesucher abgeschirmt von anderen Gästen in einer Kuppel. Israel plant trotz anhaltend hoher Infektionszahlen erste Lockerungen einleiten. (06.02.2021)
Bild: Muammar Awad/XinHua/dpa
Ein überfluteter Platz beim Flussufer in Saint-Ursanne. Der Fluss Doubs trat nach starken Regenfällen über die Ufer. (31.1.2021)
Bild: Keystone
Während einer Demonstration gegen die Inhaftierung von Kremlkritiker Nawalny führen russische Polizisten einen Mann ab. (31.1.2021)
Bild: Aleksander Khitrov/AP/dpa
Imposante Kulisse: In Los Angeles können sich die Menschen unter anderem auf dem Parkplatz des Dodger Stadium gegen Corona impfen lassen. (31.1.2021)
Bild: Damian Dovarganes/AP/dpa
Mehr als zwei Kilometer durch den eiskalten Bodensee: Der Extremschwimmer Paul Bieber hat mit seinem Versuch den deutschen Rekord im Distanz-Eisschwimmen gebrochen. Der 37-Jährige schwamm bei unter fünf Grad Wassertemperatur 2210 Meter weit. 43,03 Minuten brauchte er dafür. (30.1.2021)
Bild: Felix Kästle/dpa
Gleich zwei Mal binnen 48 Stunden gab es in Raron im Kanton Wallis infolge der Schlechtwettersituation in den letzten Tagen Felsstürze. (30.1.2021)
Bild: KEYSTONE/Laurent Gillieron
Vor einem pittoresken Wolkenhimmel zeigt Max Ross auf einer Slackline im Hillcrest Park im kalifornischen Fullerton sein Können. (30.1.2021)
Bild: Mark Rightmire/The Orange County Register/dpa
Ein internationales Forscherteam hat auf Madagaskar eine neue Chamäleonart entdeckt, bei der das Männchen lediglich 13,5 Millimeter lang ist. Obwohl das männliche Tier das kleinste unter rund 11‘050 Reptilienarten ist, verfügt es in Relation zur Körpergrösse über die die grössten Genitalien. Der Grund: Eine erfolgreiche Paarung mit den bedeutend grösseren Weibchen wäre sonst nicht möglich. (28.1.2021)
Bild: Frank Glaw/SNSB-ZSM/dpa
Und dann hatte Hamburg eine Mülldeponie mehr: Im Stadtteil Norderstedt der Hansestadt türmt sich in einem Gewerbegebiet bis zu sechs Meter Müll wie Bauschutt, Teerpappe, Dämmstoffe, Asbest und anderes. Der Unternehmer, der dort bestimmte Stoffe nur zwischenlagern durfte, ist verschwunden. Die Staatsanwaltschaft sucht nun nach ihm. (27.1.2021)
Bild: Christian Charisius/dpa
«Minor Canyon»: Schwere Regenfälle haben im kalifornischen Monterey County zu Schlammlawinen, Überschwemmungen und zu dieser beeindruckenden Mini-Schlucht geführt. (28.1.2021)
Bild: Noah Berger/AP/dpa
Gedenken: Die New Yorker Verkehrsbetriebe ehren 136 Mitarbeiter, die am Coronavirus gestorben sind, mit einer digitalen Gedenkstätte an 107 U-Bahn-Stationen – wie hier in der Moynihan Train Hall im New Yorker Stadtteil Manhattan. (29.1.2021)
Bild: John Minchillo/AP/dpa
Schlange an der Notaufnahme: Rettungssanitäter warten vor dem Santa Maria Krankenhaus in Lissabon, um Covid-19-Patienten zu übergeben. Portugal gehört momentan zu den Ländern mit den weltweit höchsten Neuinfektionszahlen im Verhältnis zur Einwohnerzahl. (28.1.2021)
Bild: Armando Franca/AP/dpa
Feuer an der Tankstelle: Die deutsche Rastanlage Hunsrück Ost an der Autobahn A61 ist einer nur knapp einer Katastrophe entgangen, nachdem hier ein Kleintransporter beim Betanken in Vollbrand geriet. Erst die Feuerwehr konnte das Feuer löschen – zuvor hatte der Kassier allerdings richtig reagiert und per Notschalter die ganze Tankanlage ausser Betrieb genommen. (28.1.2021)
Bild: Keystone
Strand ohne Leben: Ein Bademeister arbeitet am leeren Strand von Palma auf Mallorca. Derzeit gibt es Corona-bedingt kaum Touristen auf der Ferieninsel. (28.1.2021)
Bild: Mar Granel Palou/dpa
Da kann man auch grosse Augen machen: Auf einer österreichischen Landstrasse ist eine Waldohreule mit einem Auto zusammengestossen. Der Vogel überstand den Crash mit dem Bruch eines Flügels und wird derzeit auf einer Greifvogelstation aufgepäppelt. (28.1.2021)
Bild: APA/Keystone
Phantompatienten: An der Universität Leipzig warten Dummys mit einem Metallkopf, in den künstliche Gebisse hineingeschraubt werden können, auf Zahnmedizinstudenten. (28.1.2021)
Bild: Jan Woitas/dpa-Zentralbild/dpa
Winston hat das Coronavirus besiegt: Der Gorilla erholt sich im Zoo von San Diego nach einer umfangreichen medikamentösen Behandlung von einem schweren Verlauf seiner Corona-Infektion. Bei dem 48-jährigen Silberrücken Winston waren im Zuge der Infektion eine Lungenentzündung und Herzprobleme aufgetreten. Er wurde daraufhin mit einer Antikörper-Therapie, Herzmedikamenten und Antibiotika behandelt. (26.1.2021)
Bild: Ken Bohn/San Diego Zoo Global/dpa
Auf glühenden Kohlen: Ein Mann produziert im Gaza-Streifen beim dort grössten Produzenten Holzkohle. Als bestes und teuerstes Holz für diesen Zweck gilt das von Zitrusbäumen, aber auch das von Olivenbäumen wird gerne verwendet. (26.1.2021)
Bild: Keystone
Von Ruhe auf einer Parkbank kann hier nicht die Rede sein: Möwen und Tauben schwirren und fliegen um eine Frau in Tokio umher. (26.1.2021)
Bild: Eugene Hoshiko/AP/dpa
Schnack beim Snack: Fischer Willy Rivas scherzt im peruanischen Lima mit einem Freund beim Essen in der Fischerbucht in Chorrillos. (26.1.2021)
Bild: Rodrigo Abd/AP/dpa
Banger Blick zum Horizont: Ein freiwilliger Helfer benutzt sein Walkie-Talkie, während er den Vulkan Mount Merapi während einer Eruption überwacht. Der Vulkan, der als einer der gefährlichsten der Welt gilt, ist erneut ausgebrochen und spukte mehrere Stunden glühende Asche und Gestein. (27.1.2021)
Bild: Slamet Riyadi/AP/dpa
Stausee verkommt zu «fliessenden Müllhalde: Ein Mann geht an Tonnen von Müll vorbei, die am Fusse des Wasserkraftwerks am Potpecko-Stausee in Serbien schwimmen. Vor allem Plastikabfälle gelangen durch Nebenflüsse in den Stausee und sammeln sich hier an. Eine serbische Zeitung schrieb bereits von einer «fliessenden Müllhalde». (26.1.2021)
Bild: Darko Vojinovic/AP/dpa
Dickschädeltest: Stirn an Stirn messen zwei Rinder im deutschen Naturschutzgebiet Boberger Niederung ihre Kräfte. (25.1.2021)
Bild: Daniel Bockwoldt/dpa
Nasskaltes Ende: Zwischen Frauenfeld und Matzingen ist eine 33-jährige Wagenlenkerin bei Glatteis von der Strasse abgekommen und im Murgkanal gelandet. Die Frau wurde mit leichten Verletzungen ins Spital gebracht. (26.1.2021)
Bild: Kapo TG
Opfer der Zerstörungswut: Ein Mann räumt in einem Fast-Food-Restaurant in Rotterdam auf. Die Niederlande sind erneut von sogenannten Corona-Krawallen erfasst worden. Hunderte gewaltbereite Jugendliche hatten nach Polizeiangaben in mehreren Städten randaliert und dabei auch die Polizei angegriffen. (25.1.2021)
Bild: Peter Dejong/AP/dpa
Auf den Hund gekommen: Vierbeiner der Indian Railway Protection Force zeigen anlässlich des indischen Nationalfeiertags ihre Kunststückchen.
Bild: KEYSTONE
Galionsfigur mit Kettensäge: Im ungarischen Szilvásvárad streckt sich ein Feuerwehrmann auf dem Dach eines Zugs, um einen Ast abzusägen, der unter der Schneelast heruntergebrochen ist und die Bahnstrecke blockiert. (25.1.2021)
Bild: Keystone
Und sie tun es immer noch: In Rio De Janeiro tummeln sich grosse Menschenmengen auf engem Raum am Strand von Ipanema in Rio de Janeiro. Und das obwohl Brasilien nach wie vor sehr hohe Corona-Fallzahlen hat.
Bild: Bruna Prado/AP/dpa
Himmlische Hilfe: Feuerwehrfrau Tegan Rayner von der Belair Brigade CFS freut sich über den Regen, während sie nach Löscharbeiten der Buschbrände in Cherry Gardens in der Nähe von Adelaide, Australien, steht. (25.1.2021)
Bild: Brenton Edwards/ADELAIDE ADVERTISER/AAP/dpa
Winterfest: Stammrosen sind im Rosenpark Dräger in Steinfurth, Deutschland, mit Folie kältesicher verpackt. (25.1.2021)
Bild: KEYSTONE
Daniel Jahn, AFP
