Keller-Sutter zu Corona-Massnahmen «Es dürfte nötig sein, die Schraube anzuziehen»

sda

9.12.2021 - 07:43

Aufgrund der angespannten Situation in den Intensivstationen denkt Bundesrätin Karin Keller-Sutter an eine Ausweitung der 2G-Regel und der Maskenpflicht. Ein generelles Impfobligatorium schliesst sie hingegen aus.

9.12.2021 - 07:43

Bundesrätin Karin Keller-Sutter hat in einem Interview mögliche erneute Verschärfungen der Corona-Massnahmen angekündigt. Man werde darüber diskutieren müssen, ob die 2G-Regel zur Anwendung kommen und die Maskenpflicht ausgeweitet werden soll, sagte die Freisinnige.

«Es dürfte unter Umständen nötig sein, die Schraube anzuziehen», sagte Bundesrätin Karin Keller-Sutter (FDP) in der SRF-TV-Sendung «Rundschau» vom Mittwoch. Die 57-jährige Justizministerin verwies dabei auf die angespannte Lage in Intensivstationen von Spitälern.

2G-Regel sei die mildeste mögliche nächste Massnahme

Denkbar ist demnach, dass der Zutritt unter anderem zu Restaurants nur noch Geimpften und Genesenen gestattet werden könnte. Möglich seien auch eine Ausweitung der Maskenpflicht und Fernunterricht an Universitäten, sagte die Justizministerin.

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Die sogenannte 2G-Regel sei die mildeste mögliche nächste Massnahme. «Vor ein paar Wochen hielt ich das für nicht mehrheitsfähig. Doch die Pandemie lehrt uns, dass man keine solchen Beurteilungen abgeben sollte», erklärte Keller-Sutter.

Am Freitag trifft sich der Bundesrat zur nächsten ordentlichen Sitzung. Klar sei, dass vor einem Entscheid erneut die Kantone angehört würden, erklärte die Ministerin.

Generelles Impfobligatorium schliess sie aus

Ein generelles Impfobligatorium in der Schweiz schloss Keller-Sutter mit Verweis auf die Gesetzeslage aus. Eine Impfpflicht für alle über 65-Jährigen beurteilte sie als zu starken Eingriff in die persönliche Freiheit, hielt aber eine Impfpflicht für Pflegende in Altersheimen sehr wohl für denkbar. «Das ist wahrscheinlich etwas, wo es eine Diskussion geben könnte.»

Keller-Sutters Parteikollege Ignazio Cassis rechnete vorerst nicht mit einem Impfobligatorium für spezifische Gruppen in der Gesellschaft. «Im Moment ist es nicht nötig», sagte der designierte neue Bundespräsident in einem Interview mit blick.ch vom Mittwoch.

«Doch es gab in der Geschichte übertragbare Krankheiten, die zu Impfobligatorien geführt haben», sagte Cassis. Als Arzt wisse er, dass ein solches Obligatorium möglicherweise notwendig sei. Er wolle dieses Instrument nicht im Vorhinein ausschliessen.

«Es dürfte unter Umständen nötig sein, die Schraube anzuziehen»: Bundesrätin Karin Keller-Sutter. (Archiv)
«Es dürfte unter Umständen nötig sein, die Schraube anzuziehen»: Bundesrätin Karin Keller-Sutter. (Archiv)
Bild: Keystone

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