Corona-Skeptiker Was machen eigentlich die Massnahmen-Kritiker?

phi

26.8.2022

«Ungeimpft für immer»: Ein Demonstrant protestiert am 5. Februar 2022 in Bern gegen die Corona-Massnahmen.
«Ungeimpft für immer»: Ein Demonstrant protestiert am 5. Februar 2022 in Bern gegen die Corona-Massnahmen.
KEYSTONE

Ob «Giacometti-Initiative», «Kinderschutz-Initiative» oder «Souveränitäts-Initiative»: Auch wenn Corona mittlerweile weniger hitzig diskutiert wird, bereiten sich Schweizer Massnahmen-Gegner auf einen heissen Herbst vor.

phi

26.8.2022

Für den Fall, dass das Parlament in der Herbstsession die Covid-Gesetze verlängert, regt sich Widerstand. Das Thema bewegt anscheinend immer noch viele Kritiker: «Mass-Voll» will in den letzten Monaten regen Zulauf gehabt und 800 neue Mitglieder rekrutiert haben. «Wenn es im Herbst wieder losgeht mit den Massnahmen, stehen wir parat», zitiert SRF Präsident Nicolas Rimoldi.

Rimoldi und Konsorten drohen bei einer Verlängerung ebenso mit einem Referendum wie die «Freunde der Verfassung». «Wir sind bereit», versichert der neue Co-Präsident Roland Bühlmann. «Die 50'000 Unterschriften zusammenzukriegen, wird wohl keine Sache sein.» Die internen Streitereien habe die Gruppe zwar zuletzt Mitglieder gekostet, doch seit dem Frühling sei der Vorstand neu formiert und wolle wieder angreifen.

Welche Pfeile haben die Massnahmenkritiker im Köcher? 15'000 Unterschriften wollen sie bereits für die «Giacometti-Initiative» gesammelt haben, die fordert, dass dringlich beschlossene Bundesgesetze innert 100 Tagen vom Volk an der Urne abgesegnet werden müssen. Auch für die «Kinderschutz-Initiative» werden in Bern bereits Autogramme eingeholt, doch weitere Kantone sollen folgen.

Ziel von letzterem Vorstoss soll quasi ein Veto-Recht von Eltern bei Corona-Massnahmen in Schulen sein – etwa, wenn die Kinder im Unterricht Masken tragen lassen wollen. Die «Souveränitäts-Initiative» wiederum sieht Klauseln für internationale Verträge vor, die der Schweiz einen Austritt ermöglichen soll, wenn Vorgaben ihre Verfassung betreffen. So soll erreicht werden, dass die WHO dem Land keine Vorschriften mehr machen darf.

Bleibt noch die Gruppe «Aufrecht Schweiz», die seit Winter versucht, Massnahmen-Kritiker in die Parlamente zu bringen. Nachdem erste Versuche in Bern und Nidwalden erfolglos geblieben sind, wird im September in Schwyz ein neuer Anlauf genommen.