Asyl Familien haben sich im Rückkehrzentrum Enggistein eingelebt

Die von Biel-Bözingen ins Rückkehrzentrum Enggistein bei Worb umgezogenen Asylsuchenden haben sich dort nach Angaben des Kantons gut eingelebt. An einem Tag der offenen Türe will der Kanton am Samstag Interessierten einen Einblick in das Rückkehrzentrum gewähren.

Der zuständige Sicherheitsdirektor Philippe Müller (FDP) zeigte sich am Freitag vor den Medien zufrieden mit dem Betrieb in Worb. «Das Zentrum ist aufgrund seiner Lage und Infrastruktur ein idealer Ersatz für Biel-Bözingen und die Inbetriebnahme ein Erfolg. Es ist das einzige Zentrum nur für Familien und Frauen in der Schweiz. Damit können wir den Bedürfnissen von Familien und alleinstehenden Frauen bestmöglich gerecht werden.»

Fünf Rückkehrzentren

In Rückkehrzentren gewährt der Kanton Bern Personen mit negativem Asylentscheid Nothilfe. Im Kanton Bern gibt es derzeit fünf davon: in Aarwangen, Biel-Bözingen, Gampelen, Enggistein und – temporär – in Konolfingen. Die ORS Service AG führt sie.

Das Zentrum Enggistein wurde im Januar dieses Jahres in Betrieb genommen. Kurz danach veröffentlichte die Nationale Kommission zur Verhütung von Folter einen Bericht zu den Lebensbedingungen in diesen Zentren. Diese Kommission hatte zwischen Mai und August 2021 auf Einladung des Kantons Bern drei bernische Rückkehrzentren besucht.

Sie hielt fest, die Verhältnisse in den Zentren widersprächen aus ihrer Sicht der Uno-Kinderrechtskonvention. Die Platzverhältnisse seien eng. Verletzt werde beispielsweise das Recht von Kindern auf angemessene Lebensbedingungen.

Die kantonale Sicherheitsdirektion reagierte damals auf diese Kritik mit der Aussage, sie werde – wo sinnvoll, möglich und überhaupt zulässig – Optimierungen in den Rückkehrzentren umzusetzen. Den Entscheid, das Zentrum Enggistein einzurichten, habe sie schon vor der Veröffentlichung des Berichts getroffen.

Der Kanton Bern siedelte dann im Januar Familien und alleinstehende Frauen von Biel-Bözingen nach Enggistein um, wo jetzt nur solche Personen leben.

Harte Kritik

Der Kanton Bern hat in den vergangenen Jahren sein Asylwesen neu strukturiert. Dabei setzt er auf eine systematische Trennung zwischen Personen, die in der Schweiz bleiben können und jenen, deren Asylgesuch abgelehnt wurde.

Wer bleiben darf, soll besser integriert werden – wer gehen muss, soll zügig ausgeschafft werden, so lautet das Ziel. Personen mit einem negativen Asylentscheid werden in sogenannten Rückkehrzentren untergebracht, wo sie von Nothilfe leben, also von etwa acht Franken pro Tag.

Diese Rückkehrzentren standen im Kanton Bern von Anfang an unter Kritik. Flüchtlingsorganisationen bemängelten die Zustände dort und sprachen von «offenen Gefängnissen am Rande der Gesellschaft».

Andere Kantone, wie etwa Basel-Stadt oder Schaffhausen, kennen keine solchen Rückkehrzentren.

sr, sda