Urheberrecht Google gewinnt Android-Streit mit Oracle vor Supreme Court

Mehr als ein Jahrzehnt stritten Google und Oracle über die Verwendung von rund 11'000 Zeilen Software-Code im Smartphone-System Android. Vor dem Obersten US-Gericht trug nun der Internet-Konzern den Sieg davon. In dem Fall ging es um mehr als nur Milliarden Dollar.

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06.04.2021, 14:55

06.04.2021, 15:09

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In einem wegweisenden Urteil für die Software-Branche hat das Oberste Gericht der USA einen Urheberrechtsstreit um das Smartphone-System Android zugunsten von Google entschieden. Der Ausgang des jahrelangen Streits könnte es für Programmierer*innen einfacher machen, bestehende Software-Schnittstellen wiederzuverwenden. Der Software-Konzern Oracle, der von Google rund neun Milliarden Dollar an Entschädigungszahlungen forderte, geht damit leer aus.

Google hatte für Android etwas mehr als 11'000 Zeilen Software-Code der Programmiersprache Java verwendet. Es handelte sich dabei um Schnittstellen, die zur Ausführung bestimmter Funktionen dienen. Dank dieser Schnittstellen müssen Programmierer*innen dafür nicht jedes Mal neuen Software-Code schreiben.

Elf Jahre langes Verfahren

Oracle, das Java 2010 mit der Übernahme von Sun Microsystems gekauft hatte, hatte Google noch im selben Jahr verklagt. Der zuständige Richter entschied zunächst, dass die Java-Schnittstellen grundsätzlich nicht urheberrechtlich schützbar gewesen seien. In Berufungsverfahren wurde dieses Urteil jedoch gekippt.

Die Richter*innen des Supreme Courts entschieden am Montag mit sechs zu zwei Stimmen, dass Google keine Urheberrechtsverletzung begangen habe. Die Verwendung der Schnittstellen sei als «fair use» (faire beziehungsweise angemessene Nutzung) rechtens gewesen, lautete ihr Urteil. Google habe nur das Nötige kopiert, damit Entwickler*innen in einer neuen Computer-Umgebung arbeiten konnten, ohne auf Elemente bekannter Programmiersprachen verzichten zu müssen, argumentierte der Supreme Court. Stellte man hier eine Urheberrechtsverletzung fest, würde dies die Kreativität künftiger Programme einschränken.

Konservative Richter stimmten dagegen

Die zwei Gegenstimmen kamen von den als sehr konservativ bekannten Richtern Clarence Thomas und Samuel Alito. Thomas kritisierte, dass Urteil widerspreche der Massgabe, dass Software-Code schützbar ist. Die Richterin Amy Coney Barrett, die erst im vergangenen Herbst in den Supreme Court berufen wurde, enthielt sich. Das Oberste Gericht hatte sich des Falls bereits 2019 angenommen.

Google-Manager Kent Walker begrüsste die Entscheidung als einen «grossen Sieg» für Innovationen und die Kompatibilität von Computer-Systemen. Oracle kritisierte in einer Stellungnahme nach dem Urteil, die Marktmacht von Google sei nun noch grösser geworden.

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