Patentstreit Google droht Importverbot für Lautsprecher

Google drohen Probleme beim Verkauf von vernetzten Lautsprechern und auch Smartphones im Heimatmarkt USA. Ein Richter der Handelsbehörde ITC sieht Patente der Hifi-Firma Sonos verletzt.

Der Lautsprecher-Spezialist Sonos hat einen Etappensieg in seinem Patentstreit mit Google erzielt. Ein Richter der US-Handelsbehörde ITC kam zu dem Schluss, dass der Internet-Konzern fünf Patente der Hifi-Firma verletzt. Die ITC kann bei Patentverletzungen die Einfuhr von Waren in die USA untersagen.

Die am Freitag veröffentlichte vorläufige Entscheidung des Richters kommt noch zur Prüfung vor die gesamte Kommission. Die Frist für eine Entscheidung läuft bis zum 13. Dezember.

Importstopp würde zunächst USA treffen

Sonos hat bei der Anfang 2020 eingereichten Klage diverse Google-Geräte wie Smartphones der Marke Pixel und vernetzte Lautsprecher der Marke Nest im Visier. Bei den Patenten geht es etwa um Technologien zum Synchronisieren der Audio-Wiedergabe zwischen mehreren Geräten, zur Lautstärkeregelung und der WLAN-Anbindung.

Da die meisten Geräte in Asien gefertigt werden, würde ein Importstopp der ITC den Verkauf der Technik in den USA verhindern. Die Sonos-Aktie legte nach Bekanntwerden der Richter-Entscheidung im nachbörslichen Handel am Freitag um gut 4,6 Prozent zu.

Zugleich kann ein Importstopp vom US-Präsidenten gekippt werden – was allerdings selten passiert. Für die Prüfung durch den Präsidenten sind zwei Monate vorgesehen – so dass das Weihnachtsgeschäft für Google auf jeden Fall sicher wäre. Für Herbst wird mit dem Pixel 6 die nächste Generation der Google-Smartphones erwartet.

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Google wehrt sich

Während Sonos die Schlussfolgerungen des Richters begrüsste, hält Google dagegen. «Wir verwenden keine Sonos-Technologie», sagte ein Google-Sprecher dem Finanzdienst Bloomberg.

Sonos weitete den Patentstreit auf weitere Länder aus und erzielte dabei in Deutschland eine Einstwillige Verfügung gegen den Verkauf einiger Google-Geräte. Der Internet-Konzern ging dagegen in Berufung.

Im ITC-Verfahren hatte Google betont, dass der Konzern Technologien habe, mit denen die von Sonos genannten Patente nicht verletzt würden und die Richter um eine Einschätzung dazu gebeten. Zugleich reichte Google in den USA eine Gegenklage ebenfalls mit dem Vorwurf von Patentverletzungen ein.

Sonos ist ein Pionier bei vernetzten Lautsprechern und ist spezialisiert auf Sound-Systeme für verschiedene Räume in einem Zuhause. Aktuell versucht die Firma auch, ihr Geschäft durch eine Kooperation mit Audi auf den Automarkt auszuweiten.

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