Regime unter Druck Iran will Meta wegen «Hetzerei» verklagen

Proteste im Iran: Schülerinnen gehen auf die Strasse

Schülerinnen gehen im Iran für ihre Rechte auf die Strasse. Dabei begeben sie sich in Gefahr: Sie müssen mit Verhaftungen rechnen.

10.10.2022

Weil dem iranischen Regime die Bilder von Protesten in sozialen Medien missfallen, will es nun Instagram-Betreiberin Meta verklagen.

DPA

11.10.2022, 14:21

11.10.2022, 14:50

DPA/dj

Der Iran will im Zusammenhang mit den systemkritischen Protesten im Land das US-amerikanische Technologieunternehmen Meta wegen «Hetzerei» verklagen. «Die beiden sozialen Netzwerke Instagram und WhatsApp (von Meta Platforms) waren als Teil der Verschwörungsoperationen unserer Feinde an der Verbreitung von Hetzmaterial und Gefährdung unserer nationalen Sicherheit beteiligt», sagte Vizeinnenminister Madschid Mirahmadi am Montag laut Nachrichtenagentur Mehr.

Die nationale Sicherheit sei die «rote Linie» des Systems. Wie genau das Innenministerium nun juristisch gegen Meta vorgehen will, ist nicht bekannt. Meta hat keine Präsenz im Iran und eine Klage in den USA wäre von vornherein zum Scheitern verurteilt.

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Iran sperrte Instagram und WhatsApp

Kurz nach den Protestdemonstrationen vor drei Wochen hat die Regierung nicht nur das Internet massiv eingeschränkt, sondern auch die beiden im Iran äusserst beliebten Apps Instagram und WhatsApp gesperrt.

Damit wollte die Regierung die Kommunikation zwischen Demonstranten sowie die Veröffentlichung von Informationen und Videos im Zuge der Proteste vermeiden. Dies klappte zwar zeitweise auch, aber die Menschen fanden nach und nach andere Kanäle, um ihre Videos zu veröffentlichen.

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Proteste seit dem 16. September

Auslöser der Proteste war am 16. September der Tod der iranischen Kurdin Mahsa Amini (22) in Polizeigewahrsam. Sie soll ihr Kopftuch nicht richtig getragen haben. Richteten sich die Proteste zunächst gegen die rigorosen Kleiderregeln, die die iranische Führung den Frauen seit der Islamischen Revolution 1979 aufgezwungen hat, stellen Demonstrantinnen und Demonstranten inzwischen die Systemfrage.

Aus Sicht von Vizeinnenminister Mirahmadi werden die Proteste von den Feinden des Irans, hauptsächlich Israel und den USA, übers Internet gesteuert. Die meisten Berichte und Videos in den sozialen Medien sollen gefälscht oder manipuliert worden sein. «Insbesondere die Opferzahlen sind nicht wahr», sagte er. Zahlen würden erst veröffentlicht, wenn alle Untersuchungen beendet seien.

Die sonderbaren und zum Teil bizarren Aussagen der iranischen Behörden zu den Protesten wurden in sozialen Medien mit dem Hashtag «schweigt» quittiert. Offizielle wurden aufgefordert besser nichts zu sagen, als «Unsinn von sich zu geben».

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