Trump scheitert erneut Weitere Richterin stoppt US-Verbot von TikTok

Die Attacke von US-Präsident Donald Trump auf die populäre Video-App TikTok wird von amerikanischen Gerichten gebremst. Jetzt wurde auch das zum 12. November drohende Aus per einstweiliger Verfügung ausgesetzt.

Die US-Regierung hat bei ihrem Vorgehen gegen die Video-App TikTok einen weiteren Rückschlag vor Gericht erlitten. Eine Richterin im Bundesstaat Pennsylvania setzte am Freitag eine Anordnung des Handelsministeriums aus, die das komplette Aus für TikTok in den USA zum 12. November bedeuten würde. Sie erliess eine einstweilige Verfügung auf Antrag von drei Autoren von TikTok-Videos, die ihren Lebensunterhalt auf der Plattform verdienen.

Zuvor hatte bereits ein Richter in Washington den für Ende September geplanten Download-Stopp für die TikTok-App ebenfalls mit einer einstweiligen Verfügung ausgesetzt. Die US-Regierung legte Berufung dagegen ein. Durch den Download-Stopp sollte TikTok aus den amerikanischen App Stores von Apple und Google verschwinden.

Lage bleibt unklar

TikTok gehört dem chinesischen Konzern ByteDance. US-Präsident Donald Trump bezeichnet die App als Sicherheitsrisiko, weil chinesische Behörden über sie an Daten von US-Bürgern kommen könnten. Er will erzwingen, dass zumindest das US-Geschäft von TikTok unter Kontrolle amerikanischer Besitzer kommt. Die Regierung in China torpedierte Gespräche über einen Verkauf mit einer neuen Regel, die Export von Software-Algorithmen ohne spezielle Erlaubnis verbietet.

Die Lage um TikTok bleibt insgesamt unklar. Trump hatte zwar bereits verkündet, dass er einen grundsätzlichen Deal abgesegnet habe, der den Fortbestand von TikTok in den USA durch den Einstieg der amerikanischen Konzerne Oracle und Walmart sichern solle. Doch seitdem gab es widersprüchliche Angaben dazu, ob die neuen US-Partner oder ByteDance die Mehrheit am globalen TikTok-Geschäft halten sollen – und der Abschluss einer endgültigen Vereinbarung verzögert sich immer weiter.

Die drei «TikToker» haben jeweils mehr als eine Million Follower auf der Plattform. Sie argumentierten in ihrem Antrag auf eine einstweilige Verfügung unter anderem, dass das Handelsministerium keine ausreichende rechtliche Grundlage für sein Vorgehen gegen die App habe. Das hielt auch der Richter in Washington für wahrscheinlich, weswegen er den Download-Stopp aussetzte. Mit den zum 12. November geplanten Massnahmen soll ByteDance unter anderem verboten werden, Daten von US-Nutzern zu halten sowie Infrastruktur für TikTok zu betreiben.

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