Genozid in Myanmar Rohingya verklagen Facebook wegen Hetze

Die muslimische Minderheit aus Myanmar wirft Facebook vor, nicht genug gegen Hass und Aufrufe zur Gewalt auf seiner Plattform getan zu haben. Nun fordern Angehörige Schadensersatz.

Angehörige der muslimischen Minderheit der Rohingya aus Myanmar haben den Social-Media-Giganten Facebook wegen Hetze auf dessen Plattform auf 150 Milliarden US-Dollar (rund 139 Milliarden Franken) Schadenersatz und weitere Zahlungen verklagt.

Der inzwischen in Meta umbenannte Konzern kommentierte die Klagen zunächst nicht. Die Deutsche Presse-Agentur bat am Dienstagvormittag um eine Stellungnahme.

Wie aus einer Klageschrift der US-Anwaltskanzlei Edelson hervorgeht, wird dem Unternehmen vorgeworfen, nicht genug gegen Hass und Aufrufe zur Gewalt auf seiner Plattform gegen Rohingya in Myanmar getan zu haben. Durch Algorithmen sollen die gefährlichen Inhalte sogar noch eine grössere Reichweite erhalten haben.

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Wichtige Rolle von Facebook

Facebook spielte in dem Land eine wichtige Rolle dabei, Menschen überhaupt Zugang zum Internet zu ermöglichen. Auch deswegen habe das Unternehmen eine besondere Verantwortung gehabt, so der Vorwurf. Die Klage beruft sich auf die Gesetze des südostasiatischen Landes, weil Facebook unter US-Recht weitgehend davor geschützt ist, Verantwortung für die Inhalte seiner Nutzer zu übernehmen.

Die Rohingya werden in ihrem Heimatland Myanmar brutal verfolgt. Hunderttausende von ihnen waren 2017 aus Furcht vor Übergriffen des Militärs in dem mehrheitlich buddhistischen Land ins Nachbarland Bangladesch geflüchtet. Dort leben sie nun in überfüllten Lagern. Die Vereinten Nationen stufen ihre Verfolgung als anhaltenden Völkermord ein.

Auch in Grossbritannien soll Klage eingereicht werden. Wie die Anwaltskanzlei Mischon de Reya mitteilte, wurde Facebook über die Absicht einer Klageerhebung in Kenntnis gesetzt. Während die US-Klage nur im Namen der dort lebenden Rohingya geführt wird, sollen bei der geplanten britischen Klage alle Rohingya ausserhalb der USA vertreten werden.

Facebook hatte bereits 2018 zugegeben, dass es in Myanmar «mehr zu tun» gebe, nachdem eine unabhängige Untersuchung bestätigt hatte, dass die Plattform teilweise für Hetzkampagnen missbraucht wurde.

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