Biden lässt Apple im Stich Verkaufsverbot für Apple Watch in Kraft getreten

Der Importstopp und damit ein Verkaufsverbot für die Apple Watch ist in den USA in Kraft getreten. Nachdem Präsident Biden Apple Abhilfe verweigerte, ruft der Tech-Gigant jetzt ein Berufungsgericht an.

DPA, dpa/dj

27.12.2023, 19:05

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Apple kann die meisten Modelle seiner Computer-Uhr nach einem verlorenen Patentverfahren nicht mehr in die USA einführen und damit auch nicht im Heimatmarkt verkaufen. Für das Weisse Haus beschloss die Handelsbeauftragte Katherine Tai, kein Veto gegen den Importstopp durch die Behörde ITC einzulegen.

Der Konzern stoppte den Verkauf der aktuellen Modelle Apple Watch Series 9 und Apple Watch Ultra 2 in den USA vorsorglich bereits vergangene Woche. Auf den Verkauf in anderen Ländern hat die Entscheidung keinen Einfluss. Apple ging am Dienstag in Berufung.

VerkaufsverbotApple muss seine Smartwatch in den USA aus dem Verkehr ziehen

Nur Apple Watch SE weiter erhältlich

Die ebenfalls amerikanische Medizintechnik-Firma Masimo wirft Apple vor, in den Uhren eine von ihr patentierte Technologie zur Messung des Sauerstoffgehalts im Blut ohne Lizenz einzusetzen. Masimo setzte sich im Oktober in einem Verfahren vor der US-Handelsbehörde ITC durch, die die Einfuhr der betroffenen Modelle der Apple Watch in die USA untersagte. Das Weisse Haus konnte die Entscheidung noch mit einem Veto kippen, entschloss sich nun aber dagegen.

Andere US-Einzelhändler wie Best Buy können bereits zuvor eingeführte Bestände der Apple-Uhren noch ausverkaufen. Apple selbst verkauft in den USA weiter sein Modell Watch SE, das keinen Sensor zur Messung des Sauerstoffgehalts im Blut hat.

Erster Apple-Antrag bereits abgewiesen

Apple teilte vergangene Woche mit, dass der Konzern mit der Entscheidung der ITC nicht einverstanden sei und verschiedene Wege verfolge, um die Uhren weiter für Verbraucher verfügbar zu machen. Am Dienstag ging Apple in Berufung vor Gericht, um die ITC-Entscheidung zu kippen. Der Konzern beantragte auch, den Importstopp für gut zwei Wochen in einem Eilverfahren auszusetzen.

Ein Antrag, das Einfuhrverbot für die gesamte Dauer des Berufungsverfahrens auszusetzen, war zuvor abgewiesen worden. Nach Informationen des Finanzdienstes Bloomberg versucht Apple, mit einer Software-Änderung die Masimo-Patente zu umgehen. Eine Möglichkeit wäre auch, den Sensor zur Messung des Sauerstoffgehalts zu deaktivieren. Ob solche Lösungen für die ITC ausreichend wären, ist jedoch unklar.

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