300 Milliarden für Frieden – USA und Iran vor Mega-Deal

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• Die USA und Iran stehen kurz vor einem weitreichenden Abkommen, das auf dem Bürgenstock unterzeichnet werden soll.
• Geplant sind milliardenschwere Wirtschaftshilfen, Sanktionserleichterungen und die rasche Wiederaufnahme von Ölverkäufen für Teheran.
• Im Gegenzug soll Iran sein Atomprogramm begrenzen und Spannungen in der Region abbauen.

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Am Freitag soll auf dem Bürgenstock in Nidwalden ein weitreichendes Abkommen zwischen den USA und Iran besiegelt werden. Im Zentrum steht ein wirtschafts- und sicherheitspolitischer Deal, der Teheran im Gegenzug für Zugeständnisse im Atomprogramm und in regionalen Konflikten umfangreiche finanzielle Erleichterungen in Aussicht stellt.

Gemäss einem derzeit kursierenden Entwurf einer 14 Punkte umfassenden Absichtserklärung könnte Iran unmittelbar nach der Unterzeichnung wieder Öl exportieren. Zudem ist ein international abgestützter Fonds in der Höhe von mindestens 300 Milliarden Dollar vorgesehen, der den wirtschaftlichen Wiederaufbau und die Entwicklung des Landes unterstützen soll. Offiziell bestätigt ist das Dokument bislang nicht, es deckt sich jedoch mit bisherigen Berichten und Signalen aus Washington.

Der geplante Deal würde einen markanten Kurswechsel darstellen: Statt weiterer Isolation setzt die US-Regierung auf wirtschaftliche Anreize und politische Einbindung eines langjährigen Gegners. Im Gegenzug verpflichtet sich Iran unter anderem, keine Atomwaffen zu entwickeln und Spannungen in der Region abzubauen.

Sofortiges Ende feindseliger Handlungen

Der Entwurf sieht zudem ein sofortiges Ende feindseliger Handlungen, die Aufhebung von Sanktionen nach einem festgelegten Zeitplan sowie die Freigabe eingefrorener iranischer Vermögenswerte vor. Auch die Seeblockade soll fallen, während der Schiffsverkehr – insbesondere in der strategisch wichtigen Strasse von Hormus – rasch wieder auf Vorkrisenniveau gebracht werden soll.

Für Israel hätte die Annäherung weitreichende Folgen. US-Präsident Donald Trump deutete zuletzt an, dass Washington auf eine Deeskalation im Konflikt mit der Hisbollah drängt und künftig stärker auf regionale Akteure setzen will.

Ein endgültiges Abkommen soll innerhalb von 60 Tagen ausgehandelt werden. Die Vereinbarung müsste anschliessend noch vom Uno-Sicherheitsrat bestätigt werden.