«Keine Steuergelder verschwendet» So kontern Amherd und Süssli die massive Kritik an Armee-Projekten

Mehrere Projekte der Schweizer Armee haben mit Problemen zu kämpfen. Nun haben VBS-Vorsteherin Viola Amherd und Armeechef Thomas Süssli dazu Stellung genommen.

Keystone-SDA, om, sda

31.01.2025, 11:10

31.01.2025, 12:29

SDA

Verteidigungsministerin Viola Amherd und die Armeeverantwortlichen kontern die Vorwürfe wegen Beschaffungsprojekten von Parlamentskommissionen und Medien. Unterschätzt habe man wohl das öffentliche Informationsbedürfnis, räumte Amherd ein.

Schwierigkeiten bei Projekten gebe es indessen naturgemäss, sagte die scheidende Bundesrätin am Freitag vor den Medien in Bern. Eine Schande wäre es, diese nicht zu erkennen und nicht zu reagieren. 

Nicht anders sei es bei den komplexen sieben unter anderem von der Finanzdelegation und der Eidgenössischen Finanzkontrolle kritisierten Schlüssel- und Top-Projekten in ihrem Departement.

Amherd gab aber gleichzeitig zu: «Es gibt Verbesserungspotenzial im VBS. Die Herausforderungen sind gross und die Situation ist nicht zufriedenstellend.» Man habe die Lage unterschätzt und zu wenig informiert.

Süssli: «Alle Ausgaben bewegen sich im Rahmen»

Armeechef Thomas Süssli erklärte, die Gruppe Verteidigung arbeite an 169 Grossprojekten zur Wiederherstellung der Verteidigungsfähigkeit. «Dazu kommen rund 1400 Immobilienprojekte. Von den meisten davon hört man selten bis nie etwas, weil sie erfolgreich umgesetzt werden», so Süssli. 

In Bezug auf die kritisierten sieben VBS-Schlüsselprojekte betont Süssli, dass Fakten teils falsch wiedergegeben wurden und stellt klar: «Es sind keine Steuergelder verschwendet worden. Alle Ausgaben bewegen sich im Rahmen des regulären Armeebudgets. Auch wenn gewisse Projekte Verspätung haben, entstand kein finanzieller Schaden für den Steuerzahler.»

Zentral seien nun die Neue Digitalisierungsplattform (NDP) und die Luftraumüberwachung C2Air. Die Luftraumüberwachung müsse in die NDP integriert sein, da sei sich die Armeeführung einig. Durch die Verzögerungen sei kein finanzieller Schaden entstanden, versicherte er.