Diplomatie Cassis fordert mehr Respekt für humanitäres Völkerrecht

Bundesrat Ignazio Cassis hat am Montag an einem Anlass des UNO-Sicherheitsrats in Genf mehr Respekt für das humanitäre Völkerrecht gefordert. Mitglieder des Sicherheitsrats (ohne Russland) trafen sich zum 75-Jahr-Jubiläum der Genfer Konventionen in der Calvin-Stadt.

Cassis sagte vor den Vertreterinnen und Vertretern der Mitgliedsländer, das humanitäre Völkerrecht dürfe nicht nur auf dem Papier bestehen. Es sei kein «A-la-Carte»-Recht, sondern müsse ein Recht sein, das umgesetzt werde («le droit ‹en action›»).

Weltweit gebe es derzeit 120 mit Waffen geführte Konflikte. Diese Kriege bedeuteten «unvorstellbares menschliches Leiden». Oft blieben Verletzungen des humanitären Völkerrechts in diesen Konflikten ungeahndet. Der Respekt der Genfer Konventionen von 1949, die Eckpfeiler des humanitären Völkerrechts, müsse deshalb zu einer «politischen Priorität» werden, so Cassis weiter.

Zum Anlass hatte die Schweiz gemeinsam mit Sierra Leone geladen. Dieses Land präsidiert derzeit den UNO-Sicherheitsrat. Russland hatte eine Einladung ausgeschlagen.

sr, sda