Aussenpolitik Chinesischer Generalkonsul stört sich an geplantem Taiwan-Besuch

Der chinesische Generalkonsul in der Schweiz, Zhao Qinghua, empfindet den geplanten Besuch der parlamentarischen Freundschaftsgruppe Schweiz-Taiwan auf dem Inselstaat als «störend». Es handelt sich nach seiner Auffassung um eine offizielle Beziehungsaufnahme.

Parlamentarier seien offizielle Vertreter des Landes und nicht einfache Bürger, sagte Zhao in einem am Samstag veröffentlichten Interview mit den «Schaffhauser Nachrichten». Ein solcher Besuch tangiere die Basis für die diplomatischen Beziehungen mit China. «Die Missachtung des Ein-China-Prinzips bedeutet eine Verletzung der Souveränität Chinas, eine Einmischung in seine inneren Angelegenheiten und eine Beeinträchtigung seiner Kerninteressen.»

Trotzdem sagte er: «Das Verhältnis zwischen China und der Schweiz bewerte ich als positiv.» Es sei gelungen, eine lebendige bilaterale Beziehung aufzubauen. Am auf Eis liegende Freihandelsabkommen beteiligten sich beide Seiten aktiv, beteuerte Zhao. «Menschenrechtsfragen sollten dabei nicht miteinbezogen werden.»

Die parlamentarische Freundschaftsgruppe Schweiz-Taiwan hat die Pflege und Vertiefung der Beziehungen zwischen der Schweiz und Taiwan zum Zweck. Ein Besuch auf dem Inselstaat steht noch aus und ist dem Vernehmen nach nächstes Jahr geplant.