Ukraine EDA reicht Strafanzeige gegen Unbekannt ein nach Cassis-Reise

Das Eidgenössische Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA) hat nach Indiskretionen in den Medien zur kürzlichen Reise von Bundespräsident Ignazio Cassis nach Kiew bei der Bundesanwaltschaft eine Strafanzeige eingereicht

Keystone-SDA, beko, sda

11.11.2022, 09:55

SDA

Das EDA bestätigte damit auf Anfrage eine Meldung, die am Donnerstag auf der Website der Westschweizer Tageszeitung «Le Temps» publiziert worden war. Es geht um eine mutmassliche Verletzung des Amtsgeheimnisses. Aufgrund der laufenden Untersuchung könne das EDA sich nicht weiter dazu äussern, teilte das EDA mit.

Vor dem Hintergrund der russischen Invasion in der Ukraine und einer schwierigen Sicherheitslage war die Reise von Cassis am 20. Oktober diskret vorbereitet worden. Die Bundesratskollegen wurden laut «Le Temps» erst am Vortag informiert. Das EDA stellte jedoch fest, dass ein Schweizer Tageszeitung über das Reiseprogramm informiert war.

Cassis war zu einem eintägigen Überraschungsbesuch mit dem Zug aus Polen angereist. In Kiew traf er seinen Amtskollegen Wolodymyr Selenskyj, den ukrainischen Premierminister Denys Schmyhal sowie Aussenminister Dmytro Kuleba.

Eine für den gleichen Tag geplante Reise des deutschen Bundespräsidenten Frank-Walter Steinmeier nach Kiew war aus Sicherheitsgründen kurzfristig verschoben worden.