Verteidigung Initianten ziehen Initiative gegen die F-35-Kampfflugzeuge zurück

Initianten ziehen Initiative gegen die F-35-Kampfflugzeuge zurück - Gallery

Die Zürcher SP-Nationalrätin Priska Seiler Graf lehnt eine Pseudo-Abstimmung über den Kauf von 36 Kampfflugzeugen des Typs F-35 ab.

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Die Schweiz kann 36 Kampfflugzeuge des Typs F-35 beschaffen. Die Initianten der "Stopp-F-35"-Initiative haben ihr Begehren zurückgezogen. (Archivbild)

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Die Zürcher SP-Nationalrätin Priska Seiler Graf lehnt eine Pseudo-Abstimmung über den Kauf von 36 Kampfflugzeugen des Typs F-35 ab.

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Die Schweiz kann 36 Kampfflugzeuge des Typs F-35 beschaffen. Die Initianten der "Stopp-F-35"-Initiative haben ihr Begehren zurückgezogen. (Archivbild)

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Der Weg für die Beschaffung von 36 Kampfflugzeuge des Typs F-35 ist frei. Die Initianten der Initiative «Stopp-F-35» ziehen ihr Begehren zurück.

Eine Abstimmung über die Initiative mache schlicht keinen Sinn mehr, sagte die SP-Nationalrätin Priska Seiler Graf gegenüber Schweizer Radio SRF und bestätigte damit am Dienstag entsprechend Informationen der Tamedia-Zeitungen. Die Kaufverträge seien ja bereits am Montag unterzeichnet worden.

Bundesrat und die Parlamentsmehrheit hätten damit unverrückbare Tatsachen geschaffen, sagte die Grüne Nationalrätin Marionna Schlatter. Sie bezeichnete das Vorgehen als demokratiepolitisch bedenklich. «Wir wollen keine Hand bieten für eine Pseudoabstimmung», begründete Seiler Graf den Rückzug der Initiative.

Die Initianten bleiben jedoch überzeugt, dass die F-35 ein schlechter Kauf seien und ein Risiko in Höhe von mehrere Milliarden Franken berge. Kritik übten die Initianten an Verteidigungsministerin Viola Amherd. Der symbolisch frühe Termin der Vertragsunterzeichnung zeige, wie wenig Wert sie der direkten Demokratie beimesse.

Die Koalition gegen die F-35-Beschaffung habe lange und intensiv überlegt und diskutiert, wie sie weiter vorgehen wolle. Es sei eine schmerzhaft Entscheidung gewesen, die Initiative zurückzuziehen. SVP-Ständerat Werner Salzmann zeigte sich gegenüber Radio SRF erfreut darüber, dass nun der Weg für die Kampfjet-Beschaffung frei sei.