07.12.2017 - 15:32, gusi

Keine WC-Pause: Darum verliess Bundesrätin Sommaruga den Saal

 

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Es war doch kein Abstecher auf die Toilette. Während einer Rede von SVP-Nationalrat Roger Köppel verliess SP-Bundesrätin Simonetta Sommaruga in der Frühlingssession demonstrativ den Saal. Jetzt äussert sie sich erstmals zu den Gründen.

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Es war ein Ereignis, das im April viel zu reden gab. SP-Bundesrätin Simonetta Sommaruga schritt während der Rede von SVP-Nationalrat Köppel zielstrebig aus dem Nationalratssaal. Dabei wurde sie von der SP-Fraktion begleitet. 

Doch eine Protestaktion soll das damals nicht gewesen sein. So jedenfalls erklärte es die damalige Nationalratspräsidentin Christa Markwalder (FDP). Sie sagte in einem TV-Interview, Sommaruga habe schlicht auf die Toilette gemusst.

Acht Monate später äussert sich die Bundesrätin jetzt selbst zum Eklat unter der Bundesratskuppel. In einem Interview mit der SRF-Sendung «Rundschau» wurde sie gefragt, weshalb sie jetzt wirklich aus dem Saal ging. Ihre Antwort zeigt - es war definitiv keine WC-Pause:

«Es gibt natürlich viel Kritik in diesem Amt. An 364 Tage im Jahr kann ich damit umgehen», so die Bundesrätin. Und weiter: «Das Jahr hat 365 Tage. Ich glaube auch eine Bundesrätin darf zeigen, wenn es genug ist. Und reagieren. Am Schluss ist es mir lieber, wenn die Kritik auf mich fällt, als auf die Flüchtlinge. Ich kann damit umgehen.» 

Köppel wetterte gegen Erweiterung der Personenfreizügigkeit

Und genug hatte die Magistratin von Köppels Angriffen. Er wetterte damals mit deutlichen Worten gegen Sommarugas Ausländer- und Flüchtlingspolitik. Zunächst ging es um die Ausdehnung der Personenfreizügigkeit auf Kroatien. Hier meinte er, dass es ihn sehr erstaunt habe, mit welcher «frivolen Leichtfertigkeit» sich Sommaruga über Verfassungsbestimmungen hinwegsetzte. Zudem würde sie sich von der EU erpressen lassen. 

Ausserdem sehe er es so, dass die Justizministerin im Zuge der Asylgesetzrevision lieber von einem «Plangenehmigungsverfahren» als von «Enteignungen» rede, dann nämlich, wenn sie den Leuten die Häuser und Wohnungen wegnehme wolle, «um die von Ihnen ins Land geholten jungen Männer aus Gambia, Somalia und Eritrea als Asylanten unterzubringen».

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