Georgien 50 Verletzte bei Demonstration in Georgien

Bei den Protesten in Georgien sind in der Nacht zum Freitag mehr als 50 Personen verletzt worden. Demonstranten versuchten in der Hauptstadt Tiflis zunächst vergeblich, das Parlamentsgebäude zu stürmen.

Fernsehbilder zeigten, dass es zu Zusammenstössen mit der Polizei kam. Nach Angaben des örtlichen Gesundheitsministeriums sind 38 Sicherheitskräfte verletzt worden. Ausserdem habe es unter den Demonstranten 16 Verwundete gegeben.

Live-Bilder im Fernsehen zeigten, wie Tausende vor dem Gebäude standen und Absperrungen der Polizei wegräumten. Die Beamten setzten Tränengas gegen die Demonstranten ein. Danach zerstreute sich die Menge zunächst, kam aber wieder zurück. Das georgische Innenministerium drohte mit einem harten Durchgreifen der Polizei.

Die Demonstranten forderten den Rücktritt von Parlamentspräsident Irakli Kobachidse. Hintergrund ist lokalen Medienberichten zufolge der Besuch einer russischen Delegation bei einer Tagung im Plenarsaal. Dabei habe ein Duma-Abgeordneter den Vorsitz der Tagung zu religiösen und politischen Fragen übernommen. Daraufhin rief die Opposition zu einer Demonstration auf. Sie befürchtet, dass Russland an Einfluss in der Ex-Sowjetrepublik gewinnen könnte.

Langer Nachbarschaftsstreit

Die georgische Präsidentin Salome Surabischwili kritisierte die Tagung als Versuch des Nachbarlandes, um politische Ziele zu verfolgen. «Für Russland ist dies die übliche Methode.» Ministerpräsident Mamuka Bachtadse warf der Opposition vor, das Land destabilisieren zu wollen. Der Chef des russischen Parlaments, Wjatscheslaw Wolodin, warf den georgischen Behörden vor, sie hätten nicht für die Sicherheit der russischen Delegation bei dem Forum gesorgt.

Das Verhältnis zum Nachbarn Russland ist ohnehin zerrüttet. 2008 gab es einen kurzen Krieg. Dabei hatte die Südkaukasusrepublik ihre abtrünnigen Gebiete Abchasien und Südossetien endgültig verloren. Russland erkennt beide trotz internationaler Kritik als unabhängige Staaten an, Georgien dagegen nicht.

SDA