International 75 Jahre Genfer Konventionen: Sorge statt Feiern

Die Welt hat sich vor 75 Jahren mit den Genfer Konventionen verpflichtet, Menschen in Konfliktsituationen zu schützen, aber das klappt immer weniger. «Das humanitäre Völkerrecht wird strapaziert, missachtet und unterminiert», sagte die Präsidentin des Internationalen Komitees vom Roten Kreuz (IKRK), Mirjana Spoljaric, in Genf.

Sie sei tief besorgt. Konfliktparteien steckten den Rahmen dessen, was nach ihrer Ansicht in Konflikten erlaubt ist, immer weiter, kritisierte sie. Das schwäche die Schutzwirkung der Genfer Konventionen.

Genfer Konventionen gelten universal

Die strikt neutrale Organisation soll weltweit über die Einhaltung der Konventionen wachen. Die vier Genfer Konventionen wurden am 12. August 1949 unterzeichnet. 196 Länder haben sie ratifiziert. Sie gelten inzwischen universal, für Armeen und nicht-staatliche bewaffnete Gruppen. Sie schützen unter anderem Zivilisten und Kriegsgefangene.

Spoljaric kritisierte, dass in Konflikten immer öfter Krankenhäuser und Schulen angegriffen werden. Zudem werde humanitäre Hilfe teils mit dem Argument blockiert, dass das Material für andere Zwecke als zur Unterstützung unbeteiligter Zivilisten missbraucht werden könne.

Mehr als 120 aktive Konflikte weltweit

Sie appelliert an Konfliktparteien in aller Welt, ihr Bekenntnis zu den Genfer Konventionen zu erneuern. Vor 25 Jahren habe es 20 aktive Konflikte weltweit gegeben. Heute seien es mehr als 120, sagte sie. Das IKRK sei mit 200 Konfliktparteien in Kontakt und schule viele, um die Einhaltung des humanitären Völkerrechts zu fördern.

Spoljaric verlangte auch Regeln für den Einsatz autonomer Waffen. Damit sind Systeme gemeint, die etwa mit künstlicher Intelligenz trainiert werden, um Ziele eigenständig zu finden und zu bekämpfen. Am Ende müssten immer Menschen über den Einsatz von Kriegsmaschinen entscheiden, sagte sie.

Spoljaric rief Politiker in allen Ländern auf, mehr zur Konfliktbeilegung beizutragen. «Wo sind die Friedensstifter? Wo sind die Männer und Frauen, die Verhandlungen führen und Raum dafür schaffen?» sagte sie. Kein Land sei vor Angriffen gefeit. Alle profitierten wirtschaftlich und gesellschaftlich auf Jahrzehnte hinaus, wenn Konflikte beigelegt oder vermieden werden.