USA Abgetretener Trump-Getreuer Gaetz will nicht wieder ins Parlament

Zunächst machte Matt Gaetz einen Rückzieher als Donald Trumps Kandidat für das Justizministerium, jetzt verzichtet der umstrittene Republikaner auch auf seinen Sitz im US-Repräsentantenhaus. Er will sein Mandat in der kommenden Legislaturperiode ab Januar nicht antreten. «Ich werde weiterhin kämpfen, aber von einer neuen Warte aus. Ich habe nicht vor, dem 119. Kongress beizutreten», sagte der Unterstützer des designierten US-Präsidenten in einem Interview mit dem konservativen amerikanischen Podcaster Charlie Kirk.

Er habe genug Zeit im Kongress verbracht und jetzt andere Ziele, sagte Gaetz. Er wolle aber weiter politisch aktiv sein. «Ich habe vor, eine grosse Stimme zu sein», kündigte der 42-Jährige an. «Ich bin hier, um zu helfen, dieses Land zu retten.»

Gaetz hatte sein Abgeordnetenmandat bereits nach der Nominierung durch Trump als künftiger Justizminister in der vergangenen Woche abgegeben. Aufgrund seines Wahlsiegs am 5. November in Florida wäre es ihm aber noch möglich gewesen, sein Mandat für die nächste Legislaturperiode anzunehmen. Dies schliesst er nun aus.

Erst am Donnerstag hatte er nach Gesprächen mit Senatoren erklärt, nicht mehr als Kandidat für das Justizministerium zur Verfügung zu stehen. Der Senat, wo die Republikaner ab Januar eine knappe Mehrheit haben, hätte die Nominierung des umstrittenen Kandidaten bestätigen müssen – ein Erfolg galt aber als sehr unsicher.

Zuletzt war eine heftige Debatte über Gaetz entbrannt. Ihm wird unter anderem Sex mit einer Minderjährigen und Drogenkonsum vorgeworfen. Beides weist er zurück. Der Ethik-Ausschuss des Repräsentantenhauses hatte einen Bericht zu den Vorwürfen erstellt – aber zunächst nicht veröffentlicht, da Gaetz nach der Nominierung sofort seinen Sitz in der Kammer aufgab, womit üblicherweise eine Einstellung des Verfahrens einhergeht. Ein möglicher Grund für ihn, nicht zurückzukehren, ist nach Einschätzung aus Parlamentskreisen die Möglichkeit, dass er dadurch erneut ins Visier des Ethikausschusses geraten könne.

SDA