Schweiz – AfghanistanAfghanistan ersucht Schweiz um vorläufigen Rückführungsstopp
mt, sda
5.8.2021 - 10:46
Afghanistan hat die Schweiz Anfang Juli gebeten, Rückführungen von abgewiesenen Asylbewerbern wegen Taliban-Eroberungen und Corona während dreier Monate aufzuschieben. Die Schweiz hält jedoch offiziell weiter an Zwangsrückführungen nach Afghanistan fest.
mt, sda
05.08.2021, 10:46
SDA
Dies teilte das Staatssekretariat für Migration (SEM) am Donnerstag auf Anfrage von Keystone-SDA mit. Es bestätigte damit Berichte der «Neuen Zürcher Zeitung» und von Schweizer Radio und Fernsehen SRF. Afghanistans Ersuchen ging auch an EU-Staaten und weitere europäische Länder. Gründe dafür sind laut SEM Gebietseroberungen der Taliban und steigende Corona-Infektionen.
«Das Staatssekretariat für Migration ist sich der angespannten Situation in Afghanistan bewusst», schrieb das SEM. Gemäss aktueller Asyl- und Wegweisungspraxis sei der Vollzug der Wegweisung daher auch «nur unter besonders begünstigenden individuellen Umständen zumutbar» – etwa wenn die betroffenen Personen über ein tragfähiges soziales Netz verfügten. Zudem seien Rückführungen nur in die drei von der Regierung kontrollierten Städte Kabul, Herat und Mazar-i-Sharif zumutbar.
Für die kommenden Wochen hat das SEM keine Rückführung nach Afghanistan geplant. Die letzte Wegweisung in das Land erfolgte gemäss SEM 2019, noch vor der Corona-Pandemie.
Deutsche Ministerin will in Kiew Winterhilfe übergeben
Bundesentwicklungsministerin Svenja Schulze (SPD) ist zu einem neuen Besuch in der Ukraine eingetroffen. Russlands Ziel sei es, die Energieversorgung zu treffen, damit die Menschen in der Kälte in der Dunkelheit sitzen.
«Deswegen haben wir hier noch einmal zusätzliche Mittel mobilisiert, die helfen, die Energieversorgung hier jetzt wieder aufzubauen»
12.12.2024
Medienberichte: Trump hat Xi zur Amtseinführung eingeladen
Der designierte US-Präsident Donald Trump hat den chinesischen Präsidenten Xi Jinping zur Teilnahme an seiner Amtseinführung am 20. Januar in Washington eingeladen. Das berichtete der US-Sender CBS News am Mittwoch unter Berufung auf mehrere Insider. Xi wurde offenbar schon Anfang November eingeladen, kurz nach den Präsidentschaftswahlen am 5. November. Es sei aber nicht klar, ob Xi die Einladung auch angenommen habe, hiess es weiter.
12.12.2024
USA: Erfolgreicher Test zum Abfangen ballistischer Raketen vor Guam
Laut Angaben des Pentagons konnte ein Erfolg bei der Entwicklung der US-Verteidigungsfähigkeit gefeiert werden. Wie das Militär am Dienstag mitteilte, war es der Missile Defense Agency bei einem Test vor der im westlichen Pazifik gelegene Insel Guam gelungen, erstmals eine luftgestützte Mittelstreckenrakete abzufangen. Das US-amerikanische Aussengebiet Guam ist ein strategischer und militärischer Aussenposten, der näher an China als an Hawaii liegt. Guam spielt eine wichtige Rolle in der Region, unter anderem auch bei der Abschreckung potenzieller Gegner. Der erfolgreiche Test des US-Militärs unterstreicht das Bemühen des Pentagons, Guams Verteidigung auch gegen eine wachsende Bedrohung durch Raketenbeschuss zu stärken.
12.12.2024
Deutsche Ministerin will in Kiew Winterhilfe übergeben
Medienberichte: Trump hat Xi zur Amtseinführung eingeladen
USA: Erfolgreicher Test zum Abfangen ballistischer Raketen vor Guam