Sport

Übersicht

Fussball-Videos

Live Fussball

Live-Ticker

blue Sport abonnieren

Ligen

Super League Klubs

Grasshopper Club Zürich

Übersicht

Live Wintersport

Resultate und Wertungen FIS

Skispringen Wertungen

Nordische Kombination

Resultate und Wertungen IBU

Übersicht

Live Eishockey

Resultate und Tabelle

Übersicht

Live Tennis

Turniere

Alle Grand Slam Turniere

Resultate

Übersicht

Live Motorsport

Rennen und Wertungen

Übersicht

Live Sport

Basketball

E-Mail Wetter

Musik

MyTech

Wordle

Videos

Wetter

Horoskop

Suche

Swisscom Dienste

Swisscom Apps

Sprache

Paukenschlag in Berlin «AKK» gibt nach 14 Monaten an der CDU-Spitze auf – und jetzt?

dpa/phi

10.2.2020

Annegret Kramp-Karrenbauer sieht nicht nur von einer Kanzlerkandidatur ab, sondern will bald auch den CDU-Chefposten räumen. Das bringt die Regierungspartei in die Bredouille – was nun?

CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer ist nach nur 14 Monaten im Amt über das Debakel um die Wahl eines Ministerpräsidenten in Thüringen gestürzt. Sie gab am Montag im Präsidium bekannt, auf die Kanzlerkandidatur zu verzichten und den CDU-Vorsitz im Sommer abzugeben.

Die Regierungspartei steht nun vor einer personellen und möglicherweise auch inhaltlichen Neuaufstellung. Ihr Amt als Bundesverteidigungsministerin will Kramp-Karrenbauer behalten. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) unterstütze sie dabei «aus vollem Herze», sagte Regierungssprecher Steffen Seibert.

Annegret Kramp-Karrenbauer zieht sich aus der CDU-Spitze zurück.
Bild: Keystone

Im CDU-Präsidium machte Kramp-Karrenbauer klar, dass sie den Weg zur Neuaufstellung ebnen und dann ihr Parteiamt aufgeben will. Sie wolle «zum Sommer den Prozess der Kanzlerkandidatur organisieren, die Partei weiter auf die Zukunft vorbereiten und dann den Parteivorsitz abgeben», wurde Kramp-Karrenbauer aus Parteikreisen zitiert.

Autorität schwer beschädigt

In ihrer Erklärung nahm Kramp-Karrenbauer Bezug auf die Ereignisse in Thüringen, die ihre Autorität in der Partei schwer beschädigt hatten. Sie beklagte, dass es «ein ungeklärtes Verhältnis von Teilen der CDU mit AfD und Linken» gebe und habe klar gemacht, dass sie «strikt gegen eine Zusammenarbeit mit AfD und Linken» sei, wurde sie zitiert.

Die thüringische CDU-Fraktion hatte am Mittwoch gegen den ausdrücklichen Wunsch der Bundesspitze den FDP-Mann Thomas Kemmerich zum Ministerpräsidenten gewählt – und dabei mit der AfD zusammengespielt, auf deren Stimmen Kemmerich angewiesen war. Am Donnerstag war Kramp-Karrenbauer dann bei einer Krisensitzung in Erfurt mit dem Versuch gescheitert, die dortige CDU-Fraktion von Neuwahlen zu überzeugen.

Fragen und AntwortenWas es mit dem Polit-Eklat in Thüringen auf sich hat

In der Präsidiumssitzung machte Kramp-Karrenbauer laut Teilnehmern zudem klar, dass sie das Modell der Trennung von Parteivorsitz und Kanzleramt für gescheitert hält: Es sei für sie «offensichtlich, dass Parteivorsitz und Kanzlerschaft sowie Kanzlerkandidatur in eine Hand gehörten».

Nach ihrem Redebeitrag habe Kramp-Karrenbauer «grossen Applaus» erhalten, hiess es in Parteikreisen. Im Präsidium sei abermals Kritik am Vorgehen des thüringischen Landesverbands laut geworden. Landeschef Mike Mohring sei anwesend gewesen, habe aber «kein Wort gesagt», hiess es.

Generalsekretär Paul Ziemiak forderte die CDU am Mittag in der Vorstandssitzung zu Geschlossenheit auf. «Es darf kein Wanken geben nach rechts und links», wurde er von Teilnehmern zitiert.

Mahnung zu Zusammenhalt

Die Schwesterpartei CSU forderte die CDU zu einer schnellen Klärung der offenen Fragen auf. «Es ist jetzt notwendig, die inhaltliche und personelle Aufstellung der CDU grundsätzlich zu klären», twitterte CSU-Chef Markus Söder. Landesgruppenchef Alexander Dobrindt mahnte den Zusammenhalt der Schwesterparteien an, um die «Herausforderungen in Regierungsverantwortung und als grosse Volkspartei erfolgreich zu bestehen».

Interessenten für Kramp-Karrenbauers Nachfolge meldeten sich zunächst nicht öffentlich zu Wort. Als mögliche Anwärter auf Parteivorsitz und Kanzlerkandidatur gelten der frühere Unionsfraktionschef Friedrich Merz, Bundesgesundheitsminister Jens Spahn und NRW-Ministerpräsident Armin Laschet.

Spahn nahm Kramp-Karrenbauers Entscheidung mit «grossem Respekt» zur Kenntnis. «Die Trennung von Parteiführung und Kanzleramt war eine schwierige Situation», erklärte er.

Merz hatte vergangene Woche neue Spekulationen um seine Ambitionen geschürt. Vor dem Hintergrund der Thüringen-Wirren hatte er angekündigt, seinen lukrativen Posten in der Wirtschaft abzugeben, um sich noch stärker für die Partei zu engagieren.

Merz war Kramp-Karrenbauer Ende 2018 im Rennen um den CDU-Vorsitz unterlegen, gilt aber weiterhin als Hoffnungsträger unter konservativen und wirtschaftsliberalen CDU-Anhängern.

Keine lange Hängepartie

Die rechtskonservative Werteunion in der CDU brachte ihn als Kanzlerkandidaten ins Spiel. «Wichtig ist jetzt, dass es keine lange Hängepartie wird und dass auch die Konservativen und Wirtschaftsliberalen sich mit dem neuen Kanzlerkandidaten identifizieren können», sagte Werteunion-Chef Alexander Mitsch.

Die nächste Bundestagswahl steht in Deutschland regulär erst im Herbst 2021 an. Angela Merkel, die Deutschland seit 2005 regiert, will bei der nächsten Bundestagswahl nicht mehr kandidieren.

Bilder des Tages

Zurück zur Startseite

Videos aus dem Ressort

Retter finden Kinder und Frauen in geheime Kammern

In Gruppen durchkämmen Retter das Militärgefängnis Saidnaya: Assads Folter-Knast entpuppt sich als Vernichtungslager mit geheimen Kammern im Untergrund, die von einem hochrangigen Nazi inspiriert sein könnten.

10.12.2024

Syrien: Zwischen Freude und Ungewissheit

Mitglieder der Rebellengruppen, die den Sturz des syrischen Präsidenten Assad herbeigeführt hatten, zeigten sich am Montag in der syrischen Hauptstadt Damaskus in Siegerpose. Die Rebellen hatten am Sonntag die Kontrolle über Damaskus übernommen.

09.12.2024

See-Schnee-Effekt: In 30 Minuten können bis zu zwei Meter Schnee fallen

Manche US-Bundesstaaten sind von heftigen Schneefällen betroffen. In Pennsylvania schneite es am 30. November bis zu 70 Zentimeter. Das hat mit einem Wetterphänomen zu tun, dem «Lake snow effect».

02.12.2024