«Pfuh...» Als Scholz nach Vance-Attacke ins Stocken gerät, lacht das Publikum

Scholz: «Wie es mit unserer Demokratie weitergeht, das entscheiden wir selbst»

STORY: Hinweis: Dieser Beitrag wird Ihnen ohne Sprecherkommentar gesendet. «Ein Bekenntnis zum 'Nie wieder' ist daher nicht mit der Unterstützung für die AfD in Einklang zu bringen.» «Deshalb werden wir es nicht akzeptieren, wenn Aussenstehende zugunsten dieser Partei in unsere Demokratie, in unsere Wahlen und in die demokratische Meinungsbildung eingreifen.» «Das gehört sich nicht. Erst recht nicht unter Freunden und Verbündeten. Das weisen wir entschieden zurück. Wie es mit unserer Demokratie weitergeht, das entscheiden wir selbst.» «Diese souveräne Unabhängigkeit muss sich auch in Verhandlungen widerspiegeln. Das bedeutet es, wenn wir sagen: Nichts über die Ukraine ohne die Ukraine.»

15.02.2025

Einen Tag nach der Rede von US-Vizepräsident J.D. Vance tritt am Samstag Olaf Scholz an der Sicherheitskonferenz auf. Er findet dabei klare Worte. 

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Keystone-SDA, Sven Ziegler, Agence France-Presse

15.02.2025, 10:41

Sven Ziegler

«Das gehört sich nicht» – die Worte von Bundeskanzler Olaf Scholz am Samstagmorgen sind eindeutig. Scholz hat Äusserungen von US-Vizepräsident J.D. Vance zugunsten der AfD scharf zurückgewiesen und sich jede Einmischung in den deutschen Wahlkampf verbeten.

Aus den Reihen der AfD seien der Nationalsozialismus und dessen monströse Verbrechen als «Vogelschiss der deutschen Geschichte» verharmlost worden, sagte der SPD-Politiker am Samstagmorgen an der Münchner Sicherheitskonferenz. Ein Bekenntnis zum «Nie wieder», wie Vance dies am Donnerstag beim Besuch der KZ-Gedenkstätte Dachau abgelegt habe, sei nicht mit der Unterstützung für die AfD in Einklang zu bringen.

«Entscheiden wir selbst»

«Deshalb werden wir es nicht akzeptieren, wenn Aussenstehende zugunsten dieser Partei in unsere Demokratie, in unsere Wahlen, in die demokratische Meinungsbildung eingreifen», sagte Scholz. «Das gehört sich nicht – erst recht nicht unter Freunden und Verbündeten und das weisen wir entschieden zurück.»

Der Kanzler ergänzte: «Wie es mit unserer Demokratie weitergeht, das entscheiden wir selbst.» In der anschliessenden Fragerunde sorgte Scholz für Lacher, als er gefragt wurde, ob er der Rede des US-Vizepräsidenten auch etwas Positives abgewinnen könne. «Pfuh, da muss ich erstmal überlegen», sagte Scholz zur Heiterkeit des Publikums.

Vance hatte die europäischen Verbündeten am Freitag in seiner Rede bei der MSC scharf attackiert und vor einer Gefährdung der Demokratie gewarnt. Er nahm dabei indirekt Bezug auf die deutsche Debatte über eine Abgrenzung von der AfD: «Es gibt keinen Platz für Brandmauern.»

Vance trifft Weidel

Am Rande der Konferenz traf er sich auch mit AfD-Chefin Alice Weidel. Ein Treffen mit Scholz gab es nicht. Das wurde vom Kanzleramt auf Terminschwierigkeiten zurückgeführt.

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Scholz ging in seiner Rede auch auf den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine ein. In den Verhandlungen mit Russland müsse auf eine «souveräne Unabhängigkeit» der Ukraine geachtet werden. Zudem müsse das Land zu einem Frieden mit umfangreicher Militärhilfe zu wirksamer Selbstverteidigung befähigt werden.«Die Ukraine muss am Ende jeder Verhandlungslösung über Streitkräfte verfügen, mit denen sie jeden erneuten russischen Angriff abwehren kann. Finanziell, materiell und logistisch wird das eine enorme Herausforderung», sagte der SPD-Politiker. Dafür würden die Europäer und transatlantischen Partner weiter gebraucht.

Ein Sieg Russlands oder ein Zusammenbruch der Ukraine würden keinen Frieden schaffen, warnte Scholz. Auch ein Diktatfrieden werde niemals die Unterstützung Deutschlands finden. «Wir werden uns auch auf keine Lösung einlassen, die zu einer Entkopplung europäischer und amerikanischer Sicherheit führt», sagte er