Schweiz – EU Am Freitag soll gemeinsame Erklärung Schweiz-EU präsentiert werden

Gemäss EU-Vize-Kommissar Maros Sefcovic soll der Bundesrat die gemeinsame Erklärung Schweiz-EU am Freitag präsentieren. Das sagte er am Dienstag in Brüssel am Rande einer Medienkonferenz auf eine Journalistenfrage.

«Wir warten auf diesen Schritt und werden dann weiter fahren, die Schweizer Schritte zu «spiegeln», erklärte der für das Schweiz-Dossier zuständige EU-Kommissar weiter. Er hoffe, daraus resultiere dann sowohl auf Schweizer wie auch auf EU-Seite ein Verhandlungsmandat.

Sefcovic lobte die «konstruktive Haltung» des Schweizer Verhandlungsteams während den vergangenen Gesprächen. Die EU-Kommission sei erfreut darüber, mit der Schweiz eine gemeinsame Erklärung ausgearbeitet zu haben.

Er hoffe, dass wenn die Verhandlungsmandate dereinst vorliegen, «wir schnell mit den Verhandlungen fortfahren können», sagte Sefcovic weiter. Denn die EU-Kommission habe immer noch die Ambition, die Verhandlungen in diesem Mandat abzuschliessen. Das Mandat der EU-Kommission endet im Herbst 2024.

bs, sda