Politik Analyse prognostiziert starken Rechtsruck bei Europawahlen

Bei den Europawahlen im Juni dürfte es einer neuen Analyse zufolge in vielen Ländern zu einem starken Rechtsruck kommen. Rechtspopulistische Parteien werden demnach in der EU Stimmen und Sitze gewinnen, während Mitte-Links- und grüne Parteien diese verlieren werden, wie aus einer am Mittwoch veröffentlichten Prognose der Denkfabrik European Council on Foreign Relations (ECFR) hervorgeht.

Grundlage der Analyse sind unter anderem Umfragewerte zu nationalen Wahlen und der Stimmenanteil der Parteien bei der letzten nationalen Parlamentswahl. Zudem wird den Angaben zufolge etwa berücksichtigt, ob die Parteien momentan in der Regierung oder der Opposition sind, welcher grossen politischen Familie die Parteien angehören und wie lange die letzte Parlamentswahl zurückliegt.

Der Auswertung zufolge dürften europakritische Populisten in neun EU-Ländern vorne liegen – unter anderem in Frankreich, Italien, Polen und Österreich. In weiteren 9 der insgesamt 27 Mitgliedsstaaten der EU werden rechte Parteien demnach an zweiter oder dritter Stelle landen – so auch die AfD in Deutschland.

Die beiden derzeit grössten Fraktionen im Europaparlament – die christdemokratische Parteienfamilie EVP sowie die sozialdemokratische S&D – werden der Prognose zufolge wahrscheinlich an Sitzen verlieren, könnten allerdings gemeinsam mit Liberalen und Grünen weiterhin eine Mehrheit stellen. «Dies spiegelt den langfristigen Rückgang der Unterstützung für die etablierten Parteien und die wachsende Unterstützung für extremistische und kleinere Parteien in ganz Europa wider», erklären die Autoren. Das führe zu einer zunehmenden Fragmentierung der europäischen Parteiensysteme sowohl auf nationaler als auch auf europäischer Ebene. Sollten die Wahlen so ausgehen wie von der Denkfabrik prognostiziert, könnte dies weitreichende Folgen für die politische Agenda der EU haben, hiess es.

Die Europawahl findet am 9. Juni statt. In Deutschland können Wählerinnen und Wähler ab 16 Jahren ihre Stimme abgeben.