Südafrika ANC droht Wahldebakel in Südafrika

Angesichts wachsender Unzufriedenheit im Land muss Südafrikas Regierungspartei ANC bei der Parlamentswahl am heutigen Mittwoch mit einem Rückschlag rechnen. Ein Vierteljahrhundert nach der Abschaffung des Apartheid-Regimes herrscht Ernüchterung bei vielen Wählern.

Umfragen vor der Abstimmung vom Mittwoch sahen den regierenden Afrikanischen Nationalkongress (ANC) nur noch knapp mit einer absoluten Mehrheit. 2014 lag der ANC noch bei 62 Prozent.

Rund 27 Millionen Südafrikaner sind von 7.00 Uhr bis 21.00 MESZ aufgerufen, die 400 Abgeordneten des Parlaments sowie Provinzvertretungen zu wählen. Es ist die sechste Parlamentswahl seit der demokratischen Wende 1994. Mit zuverlässigen Ergebnissen wurde nicht vor Samstag gerechnet. Das neue Parlament wird dann den Staatschef wählen – weswegen im ganzen Land auch die Plakate der Präsidentschaftskandidaten der Parteien hängen.

Die führende Oppositionspartei, die Demokratische Allianz (DA), kann mit rund 20 Prozent der Stimmen rechnen. Die Partei hat historisch grossen Rückhalt bei der weissen Minderheit, die rund acht Prozent der 56 Millionen Südafrikaner ausmacht. Viele unzufriedene Schwarze wenden sich hingegen der linksgerichteten Partei der Wirtschaftlichen Freiheitskämpfer (EFF) zu. Beobachter erwarten, dass die Populisten ihren Stimmanteil von zuletzt 6 Prozent deutlich ausweiten werden.

Kampf gegen Korruption

Südafrika ist die am meisten entwickelte Wirtschaft des Kontinents. Doch rund 30 Millionen Menschen – zumeist schwarze Südafrikaner – leben der Regierung zufolge in Armut. Die Arbeitslosenquote liegt nach offizieller Lesart bei über 27 Prozent. Die weisse Minderheit ist nach wie vor wesentlich besser gestellt. «Südafrika ist eines der ungleichsten Länder in der Welt und die Ungleichheit hat seit dem Ende der Apartheid 1994 weiter zugenommen», kommentiert die Weltbank.

Der einst vom Anti-Apartheid-Kämpfer Nelson Mandela geführte ANC wird in Südafrika als die Partei der Befreier verehrt. Doch unter Mandelas Nachfolgern hat deren Ruf gelitten, vor allem unter Präsident Jacob Zuma (2009-2018). Unter seiner Führung florierten Korruption und Misswirtschaft; die Staatsschulden stiegen rasch, doch die Wirtschaft stagnierte. Er wurde schliesslich vom ANC zum Rücktritt gedrängt.

Sein Nachfolger Cyril Ramaphosa verspricht Reformen und einen entschlossenen Kampf gegen Korruption. Ramaphosa war einst in Mandelas Auftrag für die Verhandlungen zur Beendigung des Apartheid-Regimes verantwortlich. Später ging er in die Privatwirtschaft und wurde Multimillionär, bevor er als Zumas Vizepräsident (2014-2018) wieder zurück in die Politik kam.