Sport

Übersicht

Fussball-Videos

Live Fussball

Live-Ticker

blue Sport abonnieren

Ligen

Super League Klubs

Grasshopper Club Zürich

Übersicht

Live Wintersport

Resultate und Wertungen FIS

Skispringen Wertungen

Nordische Kombination

Resultate und Wertungen IBU

Übersicht

Live Eishockey

Resultate und Tabelle

Übersicht

Live Tennis

Turniere

Alle Grand Slam Turniere

Resultate

Übersicht

Live Motorsport

Rennen und Wertungen

Übersicht

Live Sport

Basketball

E-Mail Wetter

Musik

MyTech

Wordle

Videos

Wetter

Horoskop

Suche

Swisscom Dienste

Swisscom Apps

Sprache

USA «Überwältigende Beweise»: Ankläger fordern Trump-Verurteilung

dpa/twei

3.2.2020

US-Präsident Donald Trump rechnet im Impeachment-Verfahren mit einem Freispruch.
Bild: Keystone

Das Impeachment-Verfahren gegen den US-Präsidenten neigt sich dem Ende zu. Ankläger und Verteidiger präsentieren zum Schluss noch einmal ihre Argumente. Doch der Ausgang scheint längst ausgemacht.

Zum Abschluss des Amtsenthebungsverfahrens gegen Donald Trump haben die Anklagevertreter den Senat eindringlich aufgerufen, den US-Präsidenten wegen Machtmissbrauches zur Verantwortung zu ziehen. Kurz vor dem für Mittwoch erwarteten Urteil in dem Verfahren trugen Ankläger und Verteidiger am Montag im Senat ihre Abschlussplädoyers vor.

Der Leiter des Anklage-Teams, der Demokrat Adam Schiff, appellierte an die Senatoren, angesichts der «überwältigenden Beweise» Trump zu verurteilen. Das Verteidiger-Team des Präsidenten wies die Anschuldigungen dagegen erneut zurück. Alles sieht danach aus, als würde der Senat Trump freisprechen. Seine Republikaner haben in der Kammer die Mehrheit.

ImpeachmentTrump rechnet mit Freispruch – und will das im Wahlkampf nutzen

Das US-Repräsentantenhaus hatte Trump mit der Mehrheit der Demokraten wegen Machtmissbrauchs und Behinderung der Ermittlungen im Kongress angeklagt. Trump soll den ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj zu Ermittlungen gegen seinen demokratischen Rivalen Joe Biden gedrängt haben, um die US-Präsidentenwahl 2020 zu seinen Gunsten zu beeinflussen.

Die Demokraten sehen es als erwiesen an, dass Trump von der Ankündigung solcher Ermittlungen die Freigabe von Militärhilfe für Kiew und ein Treffen mit Selenskyj im Weißen Haus abhängig gemacht habe. Als das herausgekommen sei, habe Trump alles daran gesetzt, die Ermittlungen des Repräsentantenhauses zu blockieren. Trump bestreitet die Vorwürfe.

Republikanische Mehrheit im Senat

Die Entscheidung über die beiden Anklagepunkte liegt beim Senat, der bei einem Amtsenthebungsverfahren die Rolle eines Gerichts einnimmt. Die Kammer soll an diesem Mittwoch über die Anklagepunkte abstimmen und so ihr abschliessendes Urteil in dem Fall fällen.

Wegen der republikanischen Mehrheit im Senat ist es extrem unwahrscheinlich, dass Trump des Amtes enthoben werden könnte. Dafür müssten 67 Senatoren für mindestens einen der beiden Anklagepunkte stimmen. Mindestens 20 Republikaner müssten sich dafür den Demokraten anschliessen. Das ist nicht in Sicht.

USAImpeachment-Ankläger appellieren an Senatoren: Tun Sie Ihre Pflicht

Die Anklage-Vertreter bemühten sich dennoch, den republikanischen Senatoren ins Gewissen zu reden. Jason Crow, demokratischer Kongressabgeordneter aus dem Ankläger-Team, appellierte an diese: «Sie haben eine Pflicht zu erfüllen. Ihre Pflicht ist es, Präsident Trump zu verurteilen.»

Dies sei kein leichter Schritt, doch die US-Verfassung sehe nicht ohne Grund die Möglichkeit zur Amtsenthebung des Präsidenten vor, mahnte Crow. «In Amerika steht niemand über dem Gesetz.» Die Anklage habe bewiesen, dass Trump sein Amt missbraucht habe, um die nächste Wahl zu seinem eigenen Vorteil zu beeinflussen.

Demokraten: Trump eine Gefahr für die Demokratie

Die demokratische Abgeordnete Val Demings aus dem Ankläger-Team mahnte, Trump stelle weiter eine Gefahr für die Demokratie in den USA dar - für die Verfassung und die anstehende Präsidentenwahl im November. Der Demokrat Hakeem Jeffries aus dem Team sagte, es liege in der Hand der Senatoren, ob Trump mit seinen Machenschaften weitermachen und die nächste Wahl beeinflussen könne.

Am 3. November wird in den Vereinigten Staaten ein neuer Präsident gewählt. Trump will für eine zweite Amtszeit antreten. Der frühere Vizepräsident Joe Biden bewirbt sich darum, bei den Demokraten als Herausforderer Trumps anzutreten, hat aber viel Konkurrenz innerhalb seiner Partei. Im US-Bundesstaat Iowa stand am Montagabend (Ortszeit) die erste Vorwahl in dem Präsidentschaftsrennen an. Die Demokraten dürften die Ukraine-Affäre auch nach einem möglichen Freispruch Trumps zu einem wichtigen Thema im Wahlkampf machen und so versuchen, die Wiederwahlchancen des Präsidenten zu schmälern.

USAImpeachment sichert Trump einen Platz in den Geschichtsbüchern

Bei den Abschlussplädoyers am Montag im Senat wiederholten beide Seiten ihre bekannte Argumentation. Trumps Verteidiger wiesen die Vorwürfe der Demokraten ein weiteres Mal zurück und riefen die Senatoren dazu auf, den Präsidenten freizusprechen. Mike Purpura, einer der Rechtsberater des Präsidenten und Mitglied des Verteidigerteams, sagte, die Anklagepunkte gegen Trump seien unzulänglich und zum Scheitern verurteilt.

Die Demokraten hatten bis zuletzt darum gekämpft, dass bei dem Verfahren im Senat neue Zeugen vorgeladen und Regierungsdokumente angefordert werden. Die Republikaner schmetterten diese Forderung am vergangenen Freitag mit ihren Stimmen jedoch endgültig ab. Die Demokraten sprachen von einer «Tragödie». Sie argumentieren, ohne einen Prozess mit Zeugen habe ein Freispruch am Ende keinen Wert.

Bilder des Tages

Zurück zur Startseite

Videos aus dem Ressort

Deutsche Ministerin will in Kiew Winterhilfe übergeben

Bundesentwicklungsministerin Svenja Schulze (SPD) ist zu einem neuen Besuch in der Ukraine eingetroffen. Russlands Ziel sei es, die Energieversorgung zu treffen, damit die Menschen in der Kälte in der Dunkelheit sitzen. «Deswegen haben wir hier noch einmal zusätzliche Mittel mobilisiert, die helfen, die Energieversorgung hier jetzt wieder aufzubauen»

12.12.2024

Medienberichte: Trump hat Xi zur Amtseinführung eingeladen

Der designierte US-Präsident Donald Trump hat den chinesischen Präsidenten Xi Jinping zur Teilnahme an seiner Amtseinführung am 20. Januar in Washington eingeladen. Das berichtete der US-Sender CBS News am Mittwoch unter Berufung auf mehrere Insider. Xi wurde offenbar schon Anfang November eingeladen, kurz nach den Präsidentschaftswahlen am 5. November. Es sei aber nicht klar, ob Xi die Einladung auch angenommen habe, hiess es weiter.

12.12.2024

USA: Erfolgreicher Test zum Abfangen ballistischer Raketen vor Guam

Laut Angaben des Pentagons konnte ein Erfolg bei der Entwicklung der US-Verteidigungsfähigkeit gefeiert werden. Wie das Militär am Dienstag mitteilte, war es der Missile Defense Agency bei einem Test vor der im westlichen Pazifik gelegene Insel Guam gelungen, erstmals eine luftgestützte Mittelstreckenrakete abzufangen. Das US-amerikanische Aussengebiet Guam ist ein strategischer und militärischer Aussenposten, der näher an China als an Hawaii liegt. Guam spielt eine wichtige Rolle in der Region, unter anderem auch bei der Abschreckung potenzieller Gegner. Der erfolgreiche Test des US-Militärs unterstreicht das Bemühen des Pentagons, Guams Verteidigung auch gegen eine wachsende Bedrohung durch Raketenbeschuss zu stärken.

12.12.2024