China Appell an Demonstrierende in Hongkong

Pekings neuer Spitzenvertreter in Hongkong hat angesichts der anhaltenden Proteste eine Beruhigung der Lage in der chinesischen Sonderverwaltungszone angemahnt. Es sei zu hoffen, dass «Hongkong auf den richten Weg zurückkehren kann», sagte Luo Huining am Montag.

Die Situation in den vergangenen sechs Monaten sei «herzzerreissend» gewesen, sagte er bei seinem Amtsantritt mit Blick auf die Proteste gegen die pekingtreue Regierung in Hongkong.

In seiner kurzen Erklärung würdigte Luo zugleich Hongkongs «wichtigen Beitrag zur Öffnung und Modernisierung» Chinas. Fragen von Journalisten liess er nicht zu. Es bleibt unklar, ob Peking womöglich seine Strategie um Umgang mit den Demonstrationen ändern wird.

Die chinesische Regierung hatte Luo am Wochenende zum neuen Leiter des Verbindungsbüros in Hongkong ernannt. Der ehemalige Provinzgouverneur folgt auf Wang Zhimin. Die Gründe für den Schritt blieben zunächst offen, jedoch hatte es jüngst bereits Spekulationen über Wangs bevorstehende Abberufung gegeben.

Der Direktor des Verbindungsbüros in Hongkong ist der ranghöchste politische Vertreter der chinesischen Regierung in der Sonderverwaltungszone. Im Zuge der Proteste in Hongkong hatten Aktivisten der Demokratiebewegung das Bürogebäude im Juli mit Eiern beworfen und mit Graffitis besprüht.

In Hongkong hatten vor knapp sieben Monaten Massenproteste gegen die pekingtreue Führung begonnen, die teilweise in Gewalt umschlugen. Bei den Kommunalwahlen im November hatte Regierungschefin Carrie Lam ein Debakel erlebt. Trotzdem gibt es bislang weder bei ihr noch in Peking Anzeichen für Zugeständnisse an die Demokratiebewegung.

Zu den zentralen Forderungen der Demonstranten zählen die Freilassung der inzwischen rund 6500 festgenommenen Demonstranten, eine unabhängige Aufarbeitung der Polizeigewalt und das Recht zur freien Wahl des Regierungschefs.