Armee Armee verzeichnet 39 Meldungen zu Extremismus

Bei der Fachstelle Extremismus in der Armee sind im letzten Jahr 39 Meldungen und Anfragen eingegangen. Im Vorjahr waren es noch 55 Meldungen gewesen. Gewalttaten oder sicherheitsrelevante Vorkommnisse seien ausgeblieben.

Die Zahl der Armeeangehörigen, bei denen vorsorgliche Massnahmen eingeleitet worden seien, sei mit vier Personen auf tiefem Niveau geblieben. Die eingeleiteten Massnahmen reichten von der Einleitung einer Personensicherheitsprüfung über einen Aufgebotsstopp bis hin zur vorsorglichen Abnahme der Waffe, wie die Fachstelle in ihrem am Montag veröffentlichten Tätigkeitsbericht schreibt.

Vier Meldungen betrafen ethno-nationalistischen Extremismus, drei Meldungen dschihadistisch motivierten Extremismus und 19 Meldungen Rechtsextremismus, wie es weiter heisst. 13 Meldungen und Anfragen seien ohne direkten Verdacht auf gewalttätigen Extremismus gewesen. Es sei dabei um nicht ideologisch motiviertes Gewaltpotenzial, um Situationen von möglicher Diskriminierung sowie hauptsächlich um Anfragen nach Fachinformationen und Expertisen gegangen wie etwa die Einschätzung von Symbolen, Aussagen oder Verhaltensweisen.

Dass die Gesamtanzahl Meldungen und Anfrage etwas tiefer als der Durchschnitt der letzten vier Jahre ausgefallen ist, sei möglicherweise eine Auswirkung der wegen Pandemie vorgenommenen Anpassungen des Armeebetriebs. Hingegen sei die Anzahl Meldungen von Bürgerinnen und Bürgern oder infolge von Medienberichten etwas überdurchschnittlich gewesen.

Bei 37 Personen seien der militärische Status und gegebenenfalls die persönlichen Verhältnisse überprüft worden. Die Fachstelle weist darauf hin, dass nicht jeder gemeldete und überprüfte Hinweis zu einem Fall von Gewaltextremismus im Sinne des Gesetzes führe. Meldungen könnten auch Personen betreffen, die nicht oder nicht mehr in der Armee eingeteilt seien. Meistens sei es um das Verhalten von Einzelpersonen während des Dienstes oder um Hinweise auf mögliche extremistische Aktivitäten von Angehörigen der Armee im zivilen Leben gegangen.