Armenien Armeniens Parlament vor Machtwechsel

Bei den vorgezogenen Parlamentswahlen in Armenien liegt die Partei des geschäftsführenden Ministerpräsidenten Nikol Paschinjan nach Teilergebnissen in Führung. Nach Auszählung von 25 Prozent der Wahlbezirke kommt Paschinjans Parteienbündnis auf 70,25 Prozent.

Die Wahlkommission veröffentlichte am Sonntagabend entsprechende erste Resultate.

Der Reformpolitiker Paschinjan will mit einem Sieg bei der vorgezogenen Wahl den Machtwechsel in der Ex-Sowjetrepublik besiegeln. Paschinjan war im Mai zum Regierungschef gewählt worden, nachdem er wochenlange Proteste gegen den langjährigen Staatschef Sersch Sarkissjan angeführt hatte. Seither begann er Reformen in Polizei und Geheimdiensten.

Im bisherigen armenischen Parlament hatte allerdings die Partei von Ex-Präsident Sarkissjan weiterhin eine Mehrheit. Paschinjan sah dies als Hindernis für seine Reformagenda. Der 43-jährige frühere Journalist trat deshalb Mitte Oktober zurück, um Neuwahlen zu ermöglichen. Eigentlich hätte die nächste Parlamentswahl erst 2022 stattfinden sollen.

SDA