China Asean-Gespräche über Nordkorea – Biden bereitet Treffen mit Xi vor

Am letzten Tag des Gipfels des südostasiatischen Staatenverbundes Asean sind die Sorgen um die wiederholten Raketenstarts und möglichen Atomwaffentests durch Nordkorea wichtiges Thema.

US-Präsident Joe Biden will sich am Sonntagnachmittag (Ortszeit) in der kambodschanischen Hauptstadt Phnom Penh zunächst mit Japans Ministerpräsident Fumio Kishida und dann mit Südkoreas Präsident Yoon Suk Yeol treffen. Anschliessend sind gemeinsame Beratungen aller drei Spitzenpolitiker vorgesehen. Dabei stehen die Drohungen Nordkoreas unter Machthaber Kim Jong Un im Mittelpunkt.

Jedoch will sich Biden mit Tokio und Seoul auch über sein mit Spannung erwartetes Treffen mit Chinas Staats- und Parteichef Xi Jinping absprechen. Biden wird mit Xi am Montag erstmals seit seiner Amtsübernahme vor knapp zwei Jahren persönlich zusammenkommen – im Vorfeld des Gipfels der Gruppe der grossen Wirtschaftsmächte (G20) auf der indonesischen Insel Bali.

Der US-Präsident erwartet dabei nach eigenen Angaben einen freimütigen Austausch mit Xi. «Wir müssen nur herausfinden, wo die roten Linien sind – und was in den nächsten zwei Jahren die wichtigsten Dinge für jeden von uns sind», sagte Biden am Sonntag am Rande des Asean-Gipfels vor Journalisten.

«Ich kenne ihn gut. Er kennt mich. Ich habe mehr Zeit mit ihm verbracht als mit jedem anderen Führer der Welt», betonte Biden mit Blick auf seine früheren Treffen mit Xi Jinping, als beide noch Vizepräsidenten waren. Es habe immer offene Diskussionen und nie Missverständnisse gegeben, was entscheidend für die Beziehungen beider Länder sei. Allerdings sind diese gerade auf einem Tiefstand.

Streitpunkte sind Chinas Rückendeckung für Russlands Präsident Wladimir Putin im Ukraine-Krieg, der andauernde Handelskrieg und die Sanktionen gegen chinesische Hightech-Firmen, Chinas Drohungen gegenüber dem demokratischen Taiwan und die chinesischen Territorialansprüche Chinas im Südchinesischen Meer.

China wirft den USA vor, seinen Aufstieg in der Welt behindern zu wollen. Die USA wiederum sehen China zunehmend als wirtschaftlichen Rivalen und Bedrohung. Jedoch soll auch bei diesem Treffen das Tauziehen um das Atomwaffenprogramm Nordkoreas zur Sprache kommen.

Die USA haben beim Asean-Gipfel bereits deutlich gemacht, dass sie dem wachsenden Einfluss Chinas in Asien entgegensteuern und die Zusammenarbeit mit den aufstrebenden Staaten Südostasiens ausweiten wollen. «Asean steht im Mittelpunkt der Indo-Pazifik-Strategie meiner Regierung», sagte Biden am Samstag bei einer Rede. Die USA und der Staatenbund hoben ihre Beziehungen – wie zuvor vereinbart – auf die Ebene einer «umfassenden strategischen Partnerschaft». Aber auch China umwirbt den Block und hatte schon vor einem Jahr eine ähnliche Partnerschaft» mit Asean auf den Weg gebracht.

Auch der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine ist ein zentrales Thema in Phnom Penh. US-Aussenminister Antony Blinken hatte der Ukraine bei einem Treffen mit seinem ukrainischen Kollegen Dmytro Kuleba dauerhafte Unterstützung zugesichert – «solange wie nötig». Die Ukraine ist erstmals zu einem Asean-Gipfel eingeladen.

Auch Russlands Aussenminister Sergej Lawrow nahm teil, jedoch kam es zu keinem bilateralen Treffen mit Kuleba. «Es gibt keinen einzigen Hinweis darauf, dass Russland ernsthaft Verhandlungen anstrebt», betonte Kuleba und forderte die Asean-Staaten auf, Russland zu einer Fortsetzung des Getreideabkommens zu drängen. Das Abkommen zum Export von ukrainischem Getreide wurde im Juli unter der Vermittlung der UN und der Türkei geschlossen und läuft in einer Woche aus.

Das Asean-Treffen ist der erste von drei Gipfeln in Südostasien innerhalb einer Woche: Am Dienstag beginnt in Nusa Dua auf Bali der zweitägige G20-Gipfel, an dem auch Kanzler Olaf Scholz (SPD) teilnimmt. Scholz wollte am Sonntag zunächst Vietnam und am Montag Singapur besuchen. Den Abschluss des Gipfelreigens bildet am Freitag und Samstag der Asien-Pazifik-Gipfel (Apec) in der thailändischen Hauptstadt Bangkok. Der russische Präsident Wladimir Putin reist zu keinem der drei Gipfel.