Coronavirus – Schweiz Asylbefragungen werden unterbrochen

Auch in den Asylzentren mehren sich Corona-Fälle. Gemäss Staatsekretär Mario Gattiker werden Asylbefragungen für eine Woche unterbrochen, damit Schutzmassnahmen gegen das Coronavirus verstärkt werden können.

Die Gesundheit der Asylsuchenden, der Mitarbeitenden und aller anderen Personen in den Asylverfahren habe absolute Priorität, sagt Gattiker in einem Interview mit Blick.ch. «Deshalb setzen wir die Befragungen der Asylbewerber für etwa eine Woche aus.»

Man halte schon jetzt alle Empfehlungen des Bundesamts für Gesundheit (BAG) ein. Aber es gebe Ängste bei den Beteiligten, die ernst genommen werden. «Deshalb rüsten wir die Befragungsräume mit Plexiglas-Trennscheiben aus», sagt Gattiker. Wenn diese Anpassungen abgeschlossen seien, würden die Anhörungen wieder aufgenommen.

Auch die Gesprächssituation werde überprüft, denn derzeit sitzen fünf Leute im Raum, wenn Asylsuchende nach ihren Asylgründen befragt werden: der Asylbewerber, die Dolmetscherin, der Protokollführer, der Rechtsvertreter und die Befragerin.

Wie Belgien das Asylgesetz auszusetzen, würde nur neue Probleme schaffen und der unkontrollierten Migration Vorschub leisten. Die Kantone wären dann für alle zuständig, die irregulär in die Schweiz gelangen, wie Gattiker weiter ausführt. Auch wenn die Rückführung von Asylsuchenden derzeit schwierig sei, müsse man die Asylverfahren weiterführen.

Gerüstet für Zeit nach Coronavirus

«Es gibt eine Zeit nach Corona», sagt Gattiker weiter. Man wolle dann nicht vor einem riesigen Berg von unerledigten Asylgesuchen stehen. «Und wir müssen sicherstellen, dass die Auslastung der Asylzentren nicht so stark steigt, dass wir die Empfehlungen des BAG zum Schutz vor dem Coronavirus nicht mehr einhalten können.»

In den Bundesasylzentren werde jeden freien Platz benötigt, also müsse es weiterhin auch Austritte geben. «Deshalb müssen wir Asylverfahren weiterhin durchführen und den Kantonen Asylsuchende zuweisen, bei denen ein Entscheid vorliegt oder bei denen ein erweitertes Verfahren nötig ist.»

Es sei zentral, dass sich alle auf einen funktionierenden Rechtsstaat verlassen können. Deshalb fälle man auch negative Asylentscheide, trotz erschwerter Rückführungen. «Nur wenn wir Abgänge aus den Bundesasylzentren haben, können wir die Corona-Massnahmen voll umsetzen.» Wer an Leib und Leben bedroht sei, soll weiterhin rasch Schutz erhalten.

Mehr Platz für Asylbewerber

Die Schweiz schafft wegen der Ansteckungsgefahr durch das Coronavirus derweil mehr Platz für Asylsuchende. Das Staatssekretariat für Migration (SEM) teilte am Donnerstag mit, dass als Sofortmassnahme die im Herbst teilweise Stilllegung von Bundesasylzentren rückgängig gemacht werde. Damit verfüge das SEM «innert Kürze» über knapp 4000 Plätze.

Bisher hat das SEM «weniger als zehn Personen mit einem positivem Corona-Test» erfasst, es seien Asylsuchende und Mitarbeitende, sagt Gattiker im Interview.