Peru Ausreiseverbot für Perus Ex-Staatschef

Tiefer Fall für Perus Ex-Staatschef Pedro Pablo Kuczynski: Kurz nach seinem Rücktritt hat ein Richter laut Angaben der Antikorruptionsbehörde am Samstag ein 18-monatiges Ausreiseverbot gegen den 79 Jahre alten Politiker wegen Korruptionsvorwürfen verhängt.

Auf Anordnung eines Staatsanwalts gab es laut Medienberichten zudem Razzias in zwei Häusern Kuczynskis in der Hauptstadt Lima. Kuczynkis bisheriger Vizepräsident Martín Vizcarra hatte das höchste Staatsamt erst am Vortag übernommen.

Mit seinem Rücktritt war der deutschstämmige Kuczynski einem Amtsenthebungsverfahren zuvorgekommen. Dem rechtsliberalen Politiker und früheren Investmentbanker wird vorgeworfen, in einen länderübergreifenden, jahrelangen Korruptionsskandal um den brasilianischen Baukonzern Odebrecht verwickelt zu sein. Kuczynski bekleidete in den vergangenen Jahren mehrere politische Ämter. Auf dem Kurznachrichtendienst schrieb er nun, er habe nichts zu befürchten und werde mit der Justiz kooperieren.

Starke Opposition

Zum Verhängnis war Kuczynski auch geworden, dass er gegen eine starke Oppositionsmehrheit im Parlament regieren musste. Die rechtspopulistische Opposition um Keiko Fujimori hatte bereits im Dezember versucht, Kuczynski durch ein Amtsenthebungsverfahren zu stürzen. Die Tochter des früheren autoritären Machthabers Alberto Fujimori hatte 2016 die Präsidentenwahl denkbar knapp verloren.

Kuczynski gewann damals auch dank der Stimmen der Linken, die sich in letzter Minute gegen das wieder erstarkte Fujimori-Lager stemmte. Der harte Wahlkampf führte später zu einem erbitterten Machtkampf zwischen der Regierung und dem von Keiko Fujimori kontrollierten Parlament. Kuczynski blieb nur 20 Monate an der Macht.

Frühere Staatschefs im Korruptionssumpf

Der Odebrecht-Skandal droht inzwischen alle demokratisch gewählten Staatschefs Perus seit dem Ende der Fujimori-Ära (1990-2000) in den Abgrund zu ziehen. Kuczynskis Vorgänger Ollanta Humala (2011-2016) sitzt bereits in Untersuchungshaft, gegen Alejandro Toledo (2001-2006) liegt ein Haftbefehl vor. Auch gegen Alan García (2006-2011) wird ermittelt.

Peru hatte sich nach Jahrzehnten innenpolitischer Krisen in den vergangenen Jahren etwas stabilisiert und gehört zu den am schnellsten wachsenden Volkswirtschaften Lateinamerikas. Allerdings sind die Unterschiede zwischen Arm und Reich immer noch immens, Korruption ein grosses Problem und die staatlichen Institutionen oft schwach.