USA Ausschuss zu Kapitol-Angriff rechnet nun doch mit Aussage Bannons

Der Ausschuss zum Angriff auf das US-Kapitol rechnet nach Angaben aus dem Gremium nun doch mit einer Aussage des früheren Chefstrategen des damaligen US-Präsidenten Donald Trump, Steve Bannon. Ausschussmitglied Zoe Lofgren sagte dem Sender CNN am Sonntag, in der Nacht sei ein Brief von Bannons Anwalt eingegangen, dass sein Mandant aussagen werde. «Der Ausschuss hatte natürlich noch keine Gelegenheit, dies zu erörtern, aber ich gehe davon aus, dass wir von ihm hören werden, und wir haben viele Fragen an ihn.»

CNN berichtete unter Berufung auf einen Brief Trumps an Bannon, der Ex-Präsident Trump habe sein Amtsprivileg aufgehoben, wonach Bannon über Regierungsangelegenheiten nicht hätte sprechen dürfen. Aus Sicht des Untersuchungsausschusses hatte das Privileg Bannon allerdings ohnehin nicht von der Pflicht befreit, vor dem Gremium zu erscheinen.

Bannon war im vergangenen November wegen Missachtung des Kongresses angeklagt worden, weil er eine strafbewehrte Vorladung des Ausschusses ignoriert hatte. Ihm wurde auch vorgeworfen, angeforderte Dokumente nicht zur Verfügung gestellt zu haben. Der Richter setzte Bannon bis zu einem Urteil unter Auflagen auf freien Fuss.

Offen ist, wann und unter welchen Umständen Bannon aussagen könnte. Der Untersuchungsausschuss kommt an diesem Dienstag zu seiner nächsten öffentlichen Sitzung zusammen. Am vergangenen Freitag hatte der frühere Rechtsberater des Weissen Hauses unter Präsident Trump, Pat Cipollone, hinter verschlossenen Türen ausgesagt.

Anhänger Trumps hatten am 6. Januar 2021 gewaltsam den Parlamentssitz in der Hauptstadt Washington gestürmt. Dort war der Kongress zusammengekommen, um den Wahlsieg von Trumps demokratischem Herausforderer Joe Biden bei der vorausgehenden Präsidentschaftswahl zu zertifizieren. Durch die Krawalle kamen fünf Menschen ums Leben, darunter ein Polizist. Trump hatte seine Anhänger kurz zuvor bei einer Kundgebung damit aufgewiegelt, dass ihm der Wahlsieg gestohlen worden sei. Der Ausschuss arbeitet den Angriff auf.