Razzia in Mar-a-Lago

FBI sucht bei Trump nach Akten über Atomwaffen

dpa

12.8.2022 - 05:06

FBI suchte bei Trump wohl nach Dokumenten über Atomwaffen

FBI suchte bei Trump wohl nach Dokumenten über Atomwaffen

Bei der Durchsuchung des Anwesens des ehemaligen US-Präsidenten Donald Trump soll die Bundespolizei FBI einem Medienbericht zufolge auch Geheimdokumente über Atomwaffen gesucht haben.

12.08.2022

Bei der Durchsuchung des Anwesens von Donald Trump in Florida soll das FBI auch Geheimdokumente über Atomwaffen gesucht haben. US-Justizminister Merrick Garland hat derweil den Antrag auf den Durchsuchungsbefehl gegen massive Kritik Trumps verteidigt.

dpa

12.8.2022 - 05:06

Bei der Durchsuchung des Anwesens des ehemaligen US-Präsidenten Donald Trump soll die Bundespolizei FBI einem Medienbericht zufolge auch Geheimdokumente über Atomwaffen gesucht haben. Die «Washington Post» berichtete in der Nacht zu Freitag, die nicht näher bezeichneten Quellen der Zeitung hätten weder gesagt, um welche Informationen es sich konkret gehandelt habe, noch ob diese Informationen die USA oder andere Staaten betroffen hätten. Auch hätten die Quellen keine Angaben dazu gemacht, ob entsprechende Dokumente bei der Durchsuchung gefunden worden seien.

Das FBI hatte am vergangenen Montag Trumps Anwesen Mar-a-Lago im US-Bundesstaat Florida durchsucht. Der Vorgang gilt als beispiellos in der Geschichte der Vereinigten Staaten. Trump war während der Durchsuchung nicht in seinem Anwesen. Er und andere Republikaner haben die Durchsuchung heftig kritisiert und dem demokratischen US-Präsidenten Joe Biden vorgeworfen, das FBI zu politisieren. Biden wusste nach Angaben des Weissen Hauses nicht vorab über die Durchsuchung des Trump-Anwesens Bescheid.

Donald Trump (3.v.l.) empfing während seiner Präsidentschaft etwa Chinas Staats- und Parteichef Xi Jinping (2.v.l.) in seinem Privatanwesen Mar-a-Lago, das er während seiner Amtszeit «Winter White House» nannte. (6. April 2017)
Donald Trump (3.v.l.) empfing während seiner Präsidentschaft etwa Chinas Staats- und Parteichef Xi Jinping (2.v.l.) in seinem Privatanwesen Mar-a-Lago, das er während seiner Amtszeit «Winter White House» nannte. (6. April 2017)
Bild: Keystone/AP Photo/Alex Brandon

US-Justizminister Merrick Garland verteidigte am Donnerstag den Antrag auf einen Durchsuchungsbefehl für Trumps Anwesen gegen massive Kritik des früheren US-Präsidenten. «Ich habe die Entscheidung, einen Durchsuchungsbefehl zu beantragen, persönlich gebilligt», sagte Garland bei einer kurzfristig anberaumten Ansprache in Washington. «Der Durchsuchungsbefehl wurde von einem Bundesgericht nach der erforderlichen Feststellung eines hinreichenden Verdachts genehmigt.»

Ungewöhnlicher Umgang mit wichtigen Dokumenten

Garland fügte hinzu: «Das Ministerium nimmt eine solche Entscheidung nicht auf die leichte Schulter. Wo immer es möglich ist, wird nach weniger einschneidenden Mitteln als Alternative zu einer Durchsuchung gesucht, und jede Durchsuchung wird eng begrenzt.» 

Privatclub und Residenz: Donald Trumps Anwesen Mar-a-Lago in Palm Beach, Florida. (10. August 2022)
Privatclub und Residenz: Donald Trumps Anwesen Mar-a-Lago in Palm Beach, Florida. (10. August 2022)
Bild: Keystone/AP Photo/Steve Helber

Hintergrund der Durchsuchung war offenbar Trumps Umgang mit Dokumenten aus seiner Amtszeit. Anfang des Jahres wurde bekannt, dass das für die Aufbewahrung präsidialer Korrespondenz zuständige Nationalarchiv mehrere Kisten mit vertraulichem Material in Mar-a-Lago vermutete. Trump übergab der Behörde im Januar schliesslich mehrere Dokumente.

Danach soll es nach übereinstimmenden US-Medienberichten zu einem weiteren Austausch zwischen Ermittlern und Trumps Anwälten gekommen sein. Die Beamten hätten den Verdacht gehabt, dass Trump oder sein Team weiter wichtige Unterlagen zurückhielten, schrieb die «Washington Post» unter Berufung auf anonyme Quellen. Das FBI soll demnach nun zwölf Kisten mitgenommen haben.

Sorge vor gewaltsamen Übergriffen gegen Beamte

Garland sagte am Donnerstag, er könne sich zu Einzelheiten der Durchsuchung nicht äussern. Angesichts des öffentlichen Interesses und der Bestätigung des Vorfalls durch Trump habe sein Ministerium jedoch bei einem Bundesgericht beantragt, den Durchsuchungsbefehl und die Quittung für beschlagnahmte Gegenstände zu veröffentlichen. Garland unterstrich: «Alle Amerikaner haben ein Recht auf eine gleichmässige Anwendung des Gesetzes, auf ein ordentliches Gerichtsverfahren und auf die Unschuldsvermutung.»

Garland warnte bei seinem Auftritt am Donnerstag davor, die Professionalität seiner Mitarbeiter infrage zu stellen. «Ich möchte mich zu den jüngsten unbegründeten Angriffen auf die Professionalität der Agenten und Staatsanwälte des FBI und des Justizministeriums äussern: Ich werde nicht tatenlos zusehen, wenn ihre Integrität zu Unrecht angegriffen wird», sagte er. Die Männer und Frauen des FBI und des Justizministeriums seien «engagierte patriotische Staatsdiener», die das amerikanische Volk jeden Tag aufs Neue vor Gewaltverbrechen, Terrorismus und anderen Bedrohungen schützten.

Nach der Trump-Durchsuchung in Florida am vergangenen Montag waren Mitarbeiter der Strafverfolgungsbehörden teils heftig kritisiert worden. Es wuchs auch die Sorge vor gewaltsamen Übergriffen. «Gewalt gegen Strafverfolgungsbehörden ist keine Lösung – egal, worüber oder auf wen jemand wütend ist», hatte FBI-Direktor Christopher Wray am Mittwoch in Omaha im US-Bundesstaat Nebraska gesagt.

Ein bewaffneter Mann versuchte am Donnerstag, in eine Aussenstelle des FBI in Cincinnati im US-Bundesstaat Ohio einzudringen. Der Vorfall endete tödlich.

dpa