USA Biden nominiert Ex-Fed-Chefin Yellen als US-Finanzministerin

Die ehemalige Notenbankchefin Janet Yellen soll als erste Frau die Führung des US-Finanzministeriums übernehmen. Der künftige Präsident Joe Biden will die 74-Jährige zur Schlüsselfigur im Kampf gegen die wirtschaftlichen Folgen der Corona-Pandemie machen. Ausserdem dürfte ihr eine zentrale Rolle bei den Verhandlungen mit China nach der Strafzoll-Politik von Donald Trump zufallen.

Yellen müsste als Ministerin vom US-Senat bestätigt werden. Erst Anfang Januar wird sich bei zwei Stichwahlen in Georgia entscheiden, ob Bidens Demokraten die Mehrheit im Senat bekommen und ihm damit freie Hand bei der Regierungsbildung geben können – oder ob die Republikaner die Kontrolle in der Kongresskammer behalten.

Yellen stand von 2014 bis 2018 an der Spitze der Federal Reserve. Als ihre Amtszeit ablief, nominierte Präsident Donald Trump sie nicht erneut, sondern entschied sich für Jerome Powell, der die Notenbank aktuell führt.

Biden steht vor der grossen Herausforderung, nach seinem Amtsantritt am 20. Januar die US-Wirtschaft durch die gerade wieder eskalierende Corona-Krise zu bringen. Yellen gilt als eine Anhängerin der Theorien des Ökonomen John Maynard Keynes, nach denen Regierungen eine wichtige Rolle bei der Bewältigung wirtschaftlicher Krisen zukommt.

Vor der Wahl hatten sich Republikaner und Demokraten nicht auf ein zweites Konjunkturpaket für die US-Wirtschaft einigen können – das wäre eine weitere Aufgabe für Yellen. Nach ihrer Nominierung schrieb sie am Montag bei Twitter, man müsse «den amerikanischen Traum wiederherstellen – eine Gesellschaft, in der jeder sein Potenzial erfüllen und von noch mehr für seine Kinder träumen kann».

Bereits am Sonntag hatte Biden sein Kommunikationsteam für das Weisse Haus vorgestellt, das aus erfahrenen Frauen besteht. Die prominente Rolle der Regierungssprecherin geht demnach an Jen Psaki.

Psaki war unter dem früheren demokratischen Präsidenten Barack Obama unter anderem Kommunikationsdirektorin des Weissen Hauses und Sprecherin des Aussenministeriums gewesen. Seit der Wahl hatte Psaki für Biden bereits mehrere Briefings mit Journalisten geleitet. Dabei trat sie klar und professionell auf. Ihre Stellvertreterin im Weissen Haus soll Karine Jean-Pierre werden, die zuletzt für die gewählte Vizepräsidentin Kamala Harris gearbeitet hatte, wie Biden erklärte.

Bidens bisherige stellvertretende Wahlkampfmanagerin Kate Bedingfield soll Kommunikationsdirektorin des Weissen Hauses werden. Damit kommt ihr eine weniger öffentliche Rolle zu, die aber für das Festlegen der gesamten Kommunikationsstrategie der Regierung wichtig ist. Pili Tobar wiederum soll Bedingfields Stellvertreterin werden. Eine Beraterin von Bidens Wahlkampfteam, Symone Sanders, soll Sprecherin der künftigen Vizepräsidentin Harris werden; Ashley Etienne soll für sie als Kommunikationsdirektorin arbeiten.

Fast gleichzeitig zu Bidens Personalentscheidungen wurde bekannt, dass sich der 78-Jährige beim Spielen mit einem seiner beiden Schäferhunde den rechten Knöchel verstaucht und sich kleine Stressfrakturen im Fuss zugezogen hat. Es sei daher davon auszugehen, dass Biden «mehrere Wochen lang» einen stiefelartigen orthopädischen Stützschuh tragen müsse, erklärte der Arzt Kevin O’Connor in einer von Bidens Büro verbreiteten Stellungnahme. Womöglich könnte Biden den Stützschuh auch noch bei seiner geplanten feierlichen Amtseinführung am 20. Januar tragen müssen.

Von den «Haarriss-Brüchen» waren zwei kleine Fussknochen betroffen, sogenannte Keilbeine (Os cuneiforme), wie der Arzt weiter erklärte. Biden hatte am späten Sonntagnachmittag (Ortszeit) einen Orthopäden im Ort Newark im Bundesstaat Delaware aufgesucht. Röntgenaufnahmen hatten zunächst keinen Bruch gezeigt. Die kleinen Brüche wurden dann mit Hilfe eines Kernspintomografen erkannt. Biden hatte sich die Verletzung demnach am Samstag beim Spielen mit seinem Deutschen Schäferhund «Major» zugezogen.

Ein Vertreter von Bidens Büro erklärte, der gewählte Präsident habe die Verletzung am Sonntag untersuchen lassen, damit für Montag geplante Termine nicht in Mitleidenschaft gezogen würden. Der Demokrat und seine Frau Jill haben zwei Schäferhunde, die im Januar mit ihnen ins Weisse Haus einziehen sollen. Die Bidens wollen sich Medienberichten zufolge auch eine Katze zulegen.

Biden wurde nach der Wahl vom 3. November von US-Medien zum Sieger erklärt. Er soll am 20. Januar als neuer Präsident vereidigt werden.

Der amtierende Präsident Donald Trump (74) weigert sich weiter, Bidens Sieg anzuerkennen. Er spricht seit Wochen von «massivem Wahlbetrug», hat dafür aber keine belastbaren Beweise vorgelegt. US-Gerichte haben bereits zahlreiche Klagen abgeschmettert, mit denen er und seine republikanischen Verbündeten das Wahlergebnis anfechten wollten.

SDA