VerteidigungBiden stoppt Pläne für Truppenabzug aus Deutschland
dpa
5.2.2021 - 05:34
Mit Blick auf die aus seiner Sicht zu geringen Verteidigungsausgaben Berlins hatte Donald Trump den Abzug von US-Soldaten aus Deutschland angekündigt. Unter seinem Amtsnachfolger steht aber nun auch dieser Plan zur Disposition.
US-Präsident Joe Biden hat die unter seinem Vorgänger Donald Trump ausgearbeiteten Pläne zum Abzug 12.000 amerikanischer Soldaten aus Deutschland vorerst gestoppt.
Bis zum Abschluss einer gründlichen Überprüfung der weltweiten Stationierung von US-Soldaten werde es keinen Truppenabzug geben, sagte Biden am Donnerstag in einer Rede im Aussenministerium in Washington. Zuvor hatte bereits der für die US-Streitkräfte in Europa zuständige General Tod Wolters angekündigt, dass die Pläne auf Eis gelegt würden.
Trump hatte vergangenen Juni den Teilabzug der US-Soldaten aus Deutschland angekündigt. Er begründete dies unter anderem mit zu geringen Verteidigungsausgaben des Nato-Partners.
Demnach sollte ein Drittel der damals 36.000 Soldaten in Deutschland in die USA zurückkehren oder in andere europäische Nato-Länder verlegt werden. Dies hätte vor allem drei Standorte in Baden-Württemberg, Bayern und Rheinland-Pfalz getroffen. Dass bereits in Trumps Amtszeit mit der Umsetzung begonnen wurde, verhinderte ein gegen den Willen des Präsidenten verabschiedetes Gesetzespaket zum Verteidigungshaushalt.
Deutsche Ministerin will in Kiew Winterhilfe übergeben
Bundesentwicklungsministerin Svenja Schulze (SPD) ist zu einem neuen Besuch in der Ukraine eingetroffen. Russlands Ziel sei es, die Energieversorgung zu treffen, damit die Menschen in der Kälte in der Dunkelheit sitzen.
«Deswegen haben wir hier noch einmal zusätzliche Mittel mobilisiert, die helfen, die Energieversorgung hier jetzt wieder aufzubauen»
12.12.2024
Medienberichte: Trump hat Xi zur Amtseinführung eingeladen
Der designierte US-Präsident Donald Trump hat den chinesischen Präsidenten Xi Jinping zur Teilnahme an seiner Amtseinführung am 20. Januar in Washington eingeladen. Das berichtete der US-Sender CBS News am Mittwoch unter Berufung auf mehrere Insider. Xi wurde offenbar schon Anfang November eingeladen, kurz nach den Präsidentschaftswahlen am 5. November. Es sei aber nicht klar, ob Xi die Einladung auch angenommen habe, hiess es weiter.
12.12.2024
USA: Erfolgreicher Test zum Abfangen ballistischer Raketen vor Guam
Laut Angaben des Pentagons konnte ein Erfolg bei der Entwicklung der US-Verteidigungsfähigkeit gefeiert werden. Wie das Militär am Dienstag mitteilte, war es der Missile Defense Agency bei einem Test vor der im westlichen Pazifik gelegene Insel Guam gelungen, erstmals eine luftgestützte Mittelstreckenrakete abzufangen. Das US-amerikanische Aussengebiet Guam ist ein strategischer und militärischer Aussenposten, der näher an China als an Hawaii liegt. Guam spielt eine wichtige Rolle in der Region, unter anderem auch bei der Abschreckung potenzieller Gegner. Der erfolgreiche Test des US-Militärs unterstreicht das Bemühen des Pentagons, Guams Verteidigung auch gegen eine wachsende Bedrohung durch Raketenbeschuss zu stärken.
12.12.2024
Deutsche Ministerin will in Kiew Winterhilfe übergeben
Medienberichte: Trump hat Xi zur Amtseinführung eingeladen
USA: Erfolgreicher Test zum Abfangen ballistischer Raketen vor Guam