Konflikt Biden telefoniert mit Xi und rügt «unfaire Wirtschaftspraktiken»

Joe Biden hat zum ersten Mal in seinem Amt als US-Präsident mit Chinas Staatschef Xi Jinping gesprochen. In dem Telefonat am Mittwoch habe Biden Bedenken geäussert über Pekings «unfaire Wirtschaftspraktiken», teilte das Weisse Haus in einer Stellungnahme mit.

«Ich habe ihm gesagt, dass ich mit China zusammenarbeiten werde, wenn es dem amerikanischen Volk nützt», twitterte Joe Biden nach seinem ersten Gespräch mit Chinas Machthaber Xi Jinping. Die beiden telefonierten nur wenige Stunden nachdem Biden im Pentagon Pläne ankündigte, die nationale Sicherheitsstrategie mit Blick auf China zu überprüfen. Biden hatte ausserdem Sanktionen gegen Myanmars Militär angeordnet, um auf dessen Putsch vom 1. Februar zu reagieren.

Thematisiert worden seien neben Pekings «unfairen Wirtschaftspraktiken» auch das Durchgreifen der Volksrepublik in Hongkong, Menschenrechtsverletzungen gegen die Uiguren und ethnische Minderheiten in Xinjiang sowie Pekings Umgang mit Taiwan.

Die sogenannte Task Force zu China werde Empfehlungen an Verteidigungsminister Lloyd Austin richten, sagte Biden, «so dass wir bei den Angelegenheiten mit Bezug auf China einen starken Weg vorwärts einschlagen können». Bei seiner Senatsanhörung für den Posten als Pentagonchef hatte Austin im Januar gesagt, er stimme mit einem jüngsten Bericht der Streitkräfte überein, laut dem China das Ziel hat, bis 2050 ein den USA ebenbürtiges und teilweise überlegenes Militär aufzubauen. Auch wenn China das anstrebe, so Austin, «habe ich die Absicht, sicherzustellen, dass das niemals passiert».

Biden hatte bereits als Vizepräsident unter Barack Obama mit Xi zu tun. In seinen ersten drei Wochen im Amt thematisierte der neue Präsident China in Gesprächen mit Japan, Indien und Australien. Mit dem indischen Premierminister Narendra Modi besprach er etwa, es brauche eine enge Zusammenarbeit, «um für einen freien und offenen Indopazifik zu werben».

dpa