Politik Biden und Erdogan telefonieren vor Nato-Gipfel zu Schweden und F-16

Kurz vor dem Nato-Gipfel in Litauen haben US-Präsident Joe Biden und sein türkischer Amtskollege Recep Tayyip Erdogan telefoniert. Sie hätten in Vilnius ein bilaterales Treffen vereinbart, teilte das türkische Präsidialbüro am Sonntag mit. Erdogan habe Biden in dem Telefonat für die Unterstützung der Forderung nach US-Kampfjets vom Typ F-16 gedankt. Zugleich habe er deutlich gemacht, dass er es nicht für richtig halte, das Thema F-16 mit dem Nato-Beitritt Schwedens zu verknüpfen.

Die Türkei blockiert derzeit die Aufnahme des skandinavischen Landes in die Militärallianz. Schweden habe mit der Änderung der Terrorgesetzgebung zwar Schritte in die richtige Richtung gemacht, habe Erdogan Biden gesagt. Er warf Schweden aber zugleich vor, «Terrorismus» verherrlichende Demonstrationen zu erlauben und damit die Fortschritte wieder zunichte zu machen, wie aus der Mitteilung hervorging. Kürzlich war in Schweden während einer Demonstration ein Koran verbrannt worden, was in der muslimischen Welt für Empörung sorgte.

Das Weisse Haus machte zunächst keine Angaben zu dem Telefonat. Biden hatte sich zuvor aber in einem CNN-Interview zum Ringen um den schwedischen Nato-Beitritt geäussert. Er machte deutlich, dass er in den Kampfjets ein Mittel sehe, um die Blockade zu lösen: Die Türkei strebe eine Modernisierung ihrer F-16-Flotte an und auch Griechenland bitte um Hilfe, sagte er. «Ich versuche also, offen gesagt, so etwas wie ein Konsortium zusammenzustellen, mit dem wir die Nato mit Blick auf die militärische Fähigkeit sowohl von Griechenland als auch der Türkei stärken und Schweden ermöglichen, reinzukommen.» Biden fügte hinzu, es sei noch nicht geschafft, aber er sei optimistisch.

Die US-Regierung hatte in der Vergangenheit mehrfach betont, dass sie die von der Türkei angestrebte Modernisierung ihrer F-16-Flotte unterstütze, es sich dabei aber nicht um eine Gegenleistung für die Zustimmung des Landes zur Nato-Norderweiterung handele.

Biden sprach zudem die Koran-Verbrennungen in Schweden an. Die Türkei kritisiert, dass der schwedische Sicherheitsapparat solche Vorfälle nicht verhindert. Die Koran-Verbrennungen brächten Erdogan «in eine schwierige Lage zu Hause», sagte Biden. «Sie arbeiten daran, das zu verhindern», fügte er hinzu, ohne präziser zu werden, ob er damit Schweden meinte.

SDA