Russland Biden will sich in grösserer Rede zu Ukraine-Hilfen äussern

US-Präsident Joe Biden will sich bald in einer grösseren Rede zur Ukraine und der Unterstützung für das angegriffene Land äussern.

Keystone-SDA

04.10.2023, 20:42

SDA

Er werde darin erklären, «warum es für die Vereinigten Staaten und unsere Verbündeten von entscheidender Bedeutung ist, dass wir unsere Zusage einhalten», sagte Biden am Rande eines Termins in Washington am Mittwoch. Auf die Frage, ob er sich Sorgen mache, dass die USA bald vielleicht nicht mehr in der Lage sein könnten, die versprochene Hilfe zu leisten, antwortete der US-Präsident: «Das macht mir keine Sorgen. Ich weiss, dass die Mehrheit der Mitglieder des Repräsentantenhauses und des Senats und beider Parteien die Finanzhilfen für die Ukraine unterstützen.»

Weitere Angaben zu der Rede machte Biden nicht. Auch das Weisse Haus nannte keine Details. Die Sprecherin des Weissen Hauses, Karine Jean-Pierre, sagte nur, die USA könnten von ihrer Verpflichtung nicht zurücktreten. Biden wolle, dass dies ganz klar gesagt werde.

Angesprochen auf die Frage, wie lange die USA noch in der Lage seien, die Ukraine zu unterstützen, sprach Biden von einer «nächsten Tranche» und sagte dann, dass es noch «eine andere Möglichkeit» gebe, wie die Finanzierung sichergestellt werden könne, «aber darauf werde ich jetzt nicht eingehen.» Auf die Frage, ob er dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj bei dessen Besuch in Washington ATACMS-Raketen versprochen habe, antwortete er ausweichend: Er habe mit Selenskyj gesprochen, und für alles, worum er gebeten habe, sei eine Einigung gefunden worden.

In dem am Wochenende vom US-Kongress verabschiedeten Übergangshaushalt sind keine weiteren Hilfen für die Ukraine vorgesehen. Das heisst nicht, dass die USA Kiew von jetzt auf gleich nicht mehr unterstützen. Allerdings geht das bisher genehmigte Geld zur Neige. Bei einem Gespräch mit den Nato-Verbündeten und Partnern am Dienstag versuchte Biden bereits Sorgen zu zerstreuen, dass die US-Militärhilfe für die Ukraine versiegen könnte.