USA Bidens Wahlsieg in Georgia amtlich bestätigt

Der Wahlsieg von Joe Biden im Bundesstaat Georgia ist offiziell bestätigt. Der zuständige Staatssekretär Brad Raffensperger habe die Ergebnisse amtlich zertifiziert, sagte Gouverneur Brian Kemp am Freitag.

Das weitere Verfahren sieht nun vor, dass Kemp binnen 24 Stunden die Zahlen bestätigt und damit die 16 Wahlleute des Bundesstaates beauftragt, am 14. Dezember für Biden als Präsidenten zu stimmen.

Der unterlegene Präsident Donald Trump hat danach Zeit bis inklusive Dienstag, eine Neuauszählung der Stimmen zu beantragen. Mehrere Klagen seiner Anwälte gegen die Wahlergebnisse waren in Georgia – genauso wie in mehreren anderen Bundesstaaten – vor Gericht gescheitert.

Georgia hatte bereits selbst eine Überprüfung der Stimmzettel durchgeführt. Danach schrumpfte der Vorsprung Bidens vor Trump von rund 14 000 auf 12 670 Stimmen, wie aus Angaben von Freitag hervorging. Der Grund war, dass Wahlkommissionen in zwei von Republikanern beherrschten Bezirken vergessen hatten, mehrere tausend ausgezählte Stimmen in die Rechnung aufzunehmen. Kemp kritisierte scharf, dass es Unregelmässigkeiten in diesem Ausmass gegeben habe.

Raffensperger hatte in den vergangenen Tagen wiederholt betont, dass keine Anzeichen für Wahlfälschung gefunden worden seien. Trump weigert sich, seine Niederlage bei der Präsidentenwahl anzuerkennen und behauptet, dass ihm der Sieg durch Betrug genommen worden sei. Die Neuauszählung in Georgia kann er beantragen, weil der Abstand zwischen den Kandidaten unter 0,5 Prozentpunkten liegt. Biden gewann in Georgia als erster Demokrat nach Bill Clinton im Jahr 1992. Raffensperger und Kemp sind genauso wie andere führenden Amtsträger in dem Bundesstaat selbst Republikaner.

Die Ergebnisse in einzelnen Bundesstaaten sind der Schlüssel zum Sieg bei einer Präsidentenwahl. Das Staatsoberhaupt wird nicht vom Volk direkt gewählt, sondern von Wahlleuten, die ihre Stimmen gemäss den Ergebnissen in ihrem Bundesstaat abgeben. Der Demokrat Biden hat nach Berechnungen von US-Medien 306 Wahlleute hinter sich, für die Wahl zum Präsidenten benötigt er 270. Trump kommt auf 232 Wahlleute. Georgia bringt 16 Stimmen von Wahlleuten.

SDA