BrasilienBolsonaro weist schwere Vorwürfe wegen Corona-Politik zurück
SDA
21.10.2021 - 09:25
Brasiliens Präsident Jair Bolsonaro hat nach den schweren Vorwürfen eines parlamentarischen Untersuchungsausschusses jegliches Fehlverhalten in der Corona-Poliltik seiner Regierung bestritten.
Keystone-SDA
21.10.2021, 09:25
SDA
Zugleich griff er den Ausschuss an. «Wie gut wäre es, wenn der Ausschuss etwas Produktives für unser Brasilien getan hätte», sagte Bolsonaro Medienberichten zufolge bei einer Veranstaltung in Russas im Bundesstaat Ceará am Mittwoch (Ortszeit). «Sie haben nichts bewirkt, ausser Hass und Feindseligkeit. Aber wir wissen, dass wir für absolut nichts verantwortlich sind, wir haben vom ersten Moment an das Richtige getan.»
In dem am Mittwoch vorgestellten Abschlussbericht werden Bolsonaro neun teilweise schwere Verbrechen während der Corona-Pandemie zur Last gelegt. Ausserdem wird eine Anklage empfohlen. Die Vorwürfe gegen Bolsonaro reichen von Scharlatanerie über Anstiftung zu Straftaten bis hin zu Verbrechen gegen die Menschlichkeit. Der Untersuchungsausschuss habe «die Fingerabdrücke» des Präsidenten bei Tausenden von Covid-19-Toten nachgewiesen, sagte Senator Renan Calheiros, der Verfasser des Berichts.
Nach den USA und Indien verzeichnet Brasilien mit fast 22 Millionen Fällen die meisten Corona-Infektionen. Zuletzt überschritt das grösste Land in Lateinamerika die Marke von 600 000 Corona-Toten.
Insgesamt sollen laut der Empfehlung weitere 65 Personen, unter ihnen drei Söhne des Präsidenten, und Geschäftsleute sowie zwei Unternehmen zur Verantwortung gezogen werden.
Unklar bleibt für Kommentatoren vorerst, welche Folgen der Bericht haben wird und ob die Empfehlungen auch zu Anklagen führen werden – oder ob der Untersuchungsausschuss nach fast sechs Monaten Arbeit in Samba oder Pizza endet, wie es in Brasilien heisst, wenn etwas im Sande verläuft.
Deutsche Ministerin will in Kiew Winterhilfe übergeben
Bundesentwicklungsministerin Svenja Schulze (SPD) ist zu einem neuen Besuch in der Ukraine eingetroffen. Russlands Ziel sei es, die Energieversorgung zu treffen, damit die Menschen in der Kälte in der Dunkelheit sitzen.
«Deswegen haben wir hier noch einmal zusätzliche Mittel mobilisiert, die helfen, die Energieversorgung hier jetzt wieder aufzubauen»
12.12.2024
Medienberichte: Trump hat Xi zur Amtseinführung eingeladen
Der designierte US-Präsident Donald Trump hat den chinesischen Präsidenten Xi Jinping zur Teilnahme an seiner Amtseinführung am 20. Januar in Washington eingeladen. Das berichtete der US-Sender CBS News am Mittwoch unter Berufung auf mehrere Insider. Xi wurde offenbar schon Anfang November eingeladen, kurz nach den Präsidentschaftswahlen am 5. November. Es sei aber nicht klar, ob Xi die Einladung auch angenommen habe, hiess es weiter.
12.12.2024
USA: Erfolgreicher Test zum Abfangen ballistischer Raketen vor Guam
Laut Angaben des Pentagons konnte ein Erfolg bei der Entwicklung der US-Verteidigungsfähigkeit gefeiert werden. Wie das Militär am Dienstag mitteilte, war es der Missile Defense Agency bei einem Test vor der im westlichen Pazifik gelegene Insel Guam gelungen, erstmals eine luftgestützte Mittelstreckenrakete abzufangen. Das US-amerikanische Aussengebiet Guam ist ein strategischer und militärischer Aussenposten, der näher an China als an Hawaii liegt. Guam spielt eine wichtige Rolle in der Region, unter anderem auch bei der Abschreckung potenzieller Gegner. Der erfolgreiche Test des US-Militärs unterstreicht das Bemühen des Pentagons, Guams Verteidigung auch gegen eine wachsende Bedrohung durch Raketenbeschuss zu stärken.
12.12.2024
Deutsche Ministerin will in Kiew Winterhilfe übergeben
Medienberichte: Trump hat Xi zur Amtseinführung eingeladen
USA: Erfolgreicher Test zum Abfangen ballistischer Raketen vor Guam