Brasilien Brasilianischer Ex-Präsident Lula stellt neue Kandidatur in Aussicht

Brasiliens Ex-Staatschef Luiz Inácio Lula da Silva hat nach der Aufhebung seiner Haftstrafe eine erneute Kandidatur für das Präsidentenamt im kommenden Jahr in Aussicht gestellt.

Wenn er gesund bleibe und es nötig sei, dass er noch eine Aufgabe erledige, werde er bei der Wahl dabei sein, sagte der 75-Jährige am Freitag im Interview des portugiesischen Fernsehsenders RTP. Er werde dann immerhin ein Jahr jünger sein als US-Präsident Joe Biden bei dessen Wahlsieg im vergangenen November. Eines sei sicher: «(Der amtierende Staatschef Jair) Bolsonaro darf nicht Präsident bleiben.»

Der linke Politiker Lula hatte von 2003 bis 2011 das grösste und bevölkerungsreichste Land Lateinamerikas regiert. Vor der Wahl im Jahr 2018 lag das prominenteste Gesicht der Arbeiterpartei erneut in Umfragen vorn. Dann wurde er jedoch wegen Korruption und Geldwäsche zu zwölf Jahren und einem Monat Haft verurteilt und durfte nicht kandidieren. Der Rechtspopulist Jair Bolsonaro gewann die Wahl und zog am 1. Januar 2019 in den Präsidentenpalast ein.

Nach 580 Tagen hinter Gittern wurde Lula im November 2019 zunächst vorläufig entlassen. Der Oberste Gerichtshof hatte entschieden, dass in erster und zweiter Instanz verurteilte Angeklagte bis zur Ausschöpfung aller möglichen Rechtsmittel auf freiem Fuss bleiben dürfen. Vor wenigen Wochen, am 8. März, hob ein Richter des Obersten Gerichtshofs dann die Urteile gegen Lula auf, weil diese von einem Gericht gefällt worden waren, das nicht zuständig gewesen sei. Sollte es dabei bleiben, könnte Lula bei den für Oktober 2022 geplanten Präsidenten- und Parlamentswahlen antreten. Die Generalstaatsanwaltschaft hat allerdings Berufung gegen die Entscheidung des Obersten Gerichtshofes eingelegt.