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Brexit-Chaos Bis einer heult
Theresa May wirft hin: Nach monatelangem Druck gibt sie den Vorsitz ihrer Partei ab und bleibt nur noch solange Premierministerin, bis ein Nachfolger bestimmt ist. Die Kandidaten sind längst bereit.
Die britische Premierministerin zieht die Konsequenz aus dem Widerstand gegen ihren Brexit-Deal: Theresa May tritt zurück. Sie werde am 7. Juni als Parteichefin abtreten, teilte sie am Freitag mit. Als Premierministerin werde sie solange geschäftsführend im Amt bleiben, bis ihre konservative Partei intern die Nachfolge geregelt habe. Das kann mehrere Wochen dauern.
«Mir ist so klar wie vor drei Jahren, dass man in einer Demokratie die Pflicht hat, das umzusetzen, was die Leute entscheiden, wenn man ihnen die Wahl lässt», sagte sie mit Blick auf das Brexit-Referendum. Darin war am 23. Juni 2016 der Austritt aus der EU beschlossen worden, was zum Rücktritt des damaligen konservativen Premierministers David Cameron geführt hatte.
Wer könnte auf Theresa May folgen?
Theresa May gibt am 24. Mai 2019 in London ihren Abgang bekannt: Als Chefin der Konservativen tritt sie am 7. Juni zurück, danach gibt sie auch ihr Amt als Regierungschefin auf. Das sind die Anwärter ihre Nachfolge.
Bild: Keystone
Boris Johnson war einer der Wortführer der Brexit-Kampagne vor dem Referendum im Jahr 2016. Der frühere Bürgermeister von London ist unkonventionell, oft undiplomatisch-polternd und hat Charisma. May ernannte den polarisierenden Politiker nach dem Brexit-Referendum zum neuen Aussenminister. Er leistete sich allerdings diverse Ausrutscher und machte insgesamt keine gute Figur auf dem diplomatischen Parkett. Schon vor seinem Rücktritt im Juli 2018 war er ein heftiger Kritiker von Mays Brexit-Kurs.
Bild: Keystone
Johnson bestätigte, dass er «natürlich» bei der Wahl um Mays Nachfolge antrete. Der 54-Jährige, der oft einfach nur «Boris» oder «BoJo» genannt wird, hat sich in den Reihen der Tories einige Feinde gemacht. Durch Unterstützung des einflussreichen Torys und Brexit-Hardliners Jacob Rees-Mogg sind Johnsons Chancen aber gestiegen. Bei den britischen Buchmachern gilt er als Favorit für Mays Nachfolge.
Bild: Keystone
Andrea Leadsom hat im Sommer 2016 schon einmal nach der Macht gegriffen – unterlag damals aber ihrer Konkurrentin May. Die 56-Jährige arbeitete drei Jahrzehnte als Bankerin in der City of London, ehe sie in die Politik wechselte. Leadsom ist eine Bewunderin der Tory-Ikone Margaret Thatcher. Aus Protest gegen Mays Brexit-Kurs warf sie am Mittwoch als Ministerin für Parlamentsangelegenheiten das Handtuch. Nach Mays Rücktritt gilt Leadsom als Kompromisskandidatin, die in der Partei weithin konsensfähig ist.
Bild: Keystone
Brexit-Wortführer Michael Gove wollte bereits in den Wirren nach dem Referendum im Jahr 2016 an die Parteispitze. Er schaffte es bei der Abstimmung in der Fraktion jedoch nicht in die Endrunde. May machte ihn im Juni 2017 zum Umweltminister, wo er mit einer Reihe umweltfreundlicher Ankündigungen in den Schlagzeilen blieb. Der 51-Jährige ist der führende Brexit-Hardliner in Mays Kabinett.
Bild: Keystone
Jeremy Hunt, Nachfolger von Boris Johnson im Amt des Aussenministers, war eigentlich für einen Verbleib Grossbritanniens in der EU. Allerdings kritisierte der 52-Jährige das Auftreten Brüssels in den Verhandlungen um den Austritt später als «arrogant». Der frühere Geschäftsmann, der fliessend Japanisch spricht, gilt als besonders belastbar. Der Einfluss des 52-Jährigen im Kabinett ist nach und nach gestiegen.
Bild: Keystone
Der 45-jährige Dominic Raab folgte im Juli als Brexit-Minister auf David Davis, der seinen Posten räumte, weil er die Linie von May gegenüber Brüssel als zu weich empfand. Doch auch Raab hielt es nicht lange auf dem Posten. Er trat im November zurück und bezeichnete das Brexit-Abkommen als "schlecht für unsere Wirtschaft und unsere Demokratie". Raab ist Boxer und zudem Träger eines schwarzen Karate-Gürtels.
Bild: Keystone
Nach einer Karriere in der Finanzbranche und als Wirtschaftsjournalistin wurde Amber Rudd 2010 Abgeordnete. Anschliessend begleitete sie May bei deren politischem Aufstieg. Diese ernannte Rudd zunächst zur Innenministerin, später zur Arbeitsministerin. Allerdings könnte sich die europafreundliche Haltung der 55-Jährigen negativ für sie auswirken.
Bild: Keystone
Als seine Nachfolgerin erklärte May es zu ihrer wichtigsten politischen Aufgabe, den Brexit umzusetzen. «Ich habe mein Bestes gegeben, das zu tun», sagte sie. «Aber nun ist mir klar, dass ein neuer Premierminister im grössten Interesse des Landes ist.» Mit brechender Stimme fügt sie hinzu, es sei die grösste Ehre ihres Lebens gewesen, das Amt auszuüben, das sie nun abgebe.
Nachfolger steht bereit
Als aussichtsreichster Kandidat für ihre Nachfolge gilt der Brexit-Hardliner und ehemalige Aussenminister Boris Johnson. Dieser twitterte: «Danke für Ihren stoischen Dienst für unser Land und die Konservative Partei. Es ist nun an der Zeit, ihrem Drängen zu folgen: Kommt zusammen, und liefert den Brexit.»
Dreimal hat May ihren mit abfedernden Übergangsregelungen versehenen Brexit-Deal im Parlament zur Abstimmung gestellt – dreimal wurde er abgelehnt. Am 28. März bot sie sogar ihren Rücktritt an, wenn der Deal endlich angenommen werde – zwei Tage später wurde sie dennoch zum dritten Mal abgeschmettert. Am 11. April vereinbarten EU und May eine Verlängerung des Austrittstermins bis zum 31. Oktober.
Bis dahin muss es eine vom Parlament unterstützte Klärung der Bedingungen geben. May wollte den nach ihren Angaben modifizierten Deal Anfang Juni erneut zur Abstimmung stellen. Sowohl aus den eigenen Reihen als auch von der oppositionellen Labour-Partei wurde aber signalisiert, dass auch diese Version keine Mehrheit bekommen werde.
Urabstimmung – Konservative küren nächsten Premier
Der von May gewählte Weg, die Parteiführung abzugeben, ermöglicht einen Wechsel in Downing Street ohne Neuwahl des Parlaments. Da sie zunächst nur die Führung der Partei abgibt, werden die 313 konservativen Abgeordneten aus kommenden Nachfolge-Vorschlägen zwei Kandidaten herausfiltern.
Die rund 120'000 Parteimitglieder küren dann in einer Urabstimmung den Sieger, der nächster Partei- und Regierungschef wird – in Grossbritannien ist der Führer der stärksten Partei im Unterhaus traditionell auch Premierminister.
Mit Mays Abgang wird ein harter Brexit ohne Abkommen wahrscheinlich, den sie vermeiden wollte. Nach Wochen und Monaten harscher Kritik an ihren von Abwarten und Zögern geprägten Entscheidungen kam von allen Seiten viel Lob für ihre Rücktrittsankündigung.
Reaktion: Respekt
EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker würdigte May als «eine mutige Frau», vor der er grossen Respekt habe. Seine Sprecherin Mina Andreeva sagte, er habe die Rücktrittsrede bewegt und «ohne persönliche Freude» verfolgt.
Anti-Brexit-Protest im März 2019 in London:
Gegen den Brexit, für Europa: Zehntausende gehen in London gegen die Pläne der Regierung aufgrund des Volksentscheids auf die Strasse.
Bild: Keystone/AP/Kirsty Wigglesworth
Brexit und Premierministerin Theresa May als Schreckgespenst: Demonstrierende am Samstag in London.
Bild: Keystone/AP/Kirsty Wigglesworth
Auch der Hund muss ran: Vierbeiner im europäischen Ganzkörperanzug.
Bild: Keystone/AP/Kirsty Wigglesworth
Bunter und gro
Bild: Keystone/AP/Kirsty Wigglesworth
Posieren vor dem Demonstrationszug: Teilnehmerinnen am Samstagmorgen in London.
Bild: Keystone/AP/Kirsty Wigglesworth
Auch die Kinder gehen mit: Trio mit Manifesten vor dem Umzug in London.
Bild: Keystone/AP/Kirsty Wigglesworth
Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel zollte, wie ihre Sprecherin Marina Fietz mitteilte, May Respekt. Sie habe mit May gut und vertrauensvoll zusammengearbeitet. Juncker und Merkel betonten, sie würden das auch mit ihrem Nachfolger tun, um einen geordneten Austritt Grossbritanniens aus der EU hinzubekommen. Der französische Präsident Emmanuel Macron würdigte Mays «mutige Arbeit» für einen Brexit.
Auch konservative Politiker, die Mays Brexit-Kurs kritisiert hatten, bekundeten ihr Respekt. Die erst am Mittwoch als Ministerin für Parlamentsfragen zurückgetretene Andrea Leadsom twitterte, ihre Rede sei «eine Illustration ihres totalen Engagements für Land und Pflicht». Sie gilt inzwischen als mögliche Bewerberin um ihre Nachfolge. Umweltminister Michael Gove dankte per Twitter der Premierministern. Er habe eine «bewegende Rede» von einer Premierministerin gehört, «die unseren Respekt und Dankbarkeit verdient.»
Bilder des Tages
Evakuierungsaktion bei der Seilbahn Lungern-Turren in Lungern im Kanton Obwalden: Wegen einer technischen Panne mussten rund 27 Personen mit dem Helikopter gerettet werden.
Bild: KEYSTONE
Zu zweit durch dick und dünn – und durch heiss und eiskalt: Dieses Liebespaar sprang am Valentinstag in Hamburg ins kalte Wasser.
Bild: Georg Wendt/dpa
Fasnächtliche und farbenfrohe Puppen zieren das Dorf Seelisberg im Kanton Uri über die Fasnachtstage. Die Fasnacht 2021 ist im Kanton Uri aufgrund der Corona-Ppandemie praktisch verboten, es duerfen maximal nur 5 Personen unterwegs sein, aber als einer der wenigen Kantone ist in Uri das Spielen von Musikinstrumenten erlaubt. (13.02.2021)
Bild: KEYSTONE/Urs Flueeler
Die Pandabären-Geschwister Paule (r) und Pit (l) spielen in ihrem Gehege im Zoo Berlin im Schnee. (13.02.2021)
Bild: Kira Hofmann/dpa-Zentralbild/dpa
Halb Euroopa friert. Diese Heidschnucken in Braunschweig jedoch lassen sich von den frostigen Temperaturen nicht beeindrucken. (13.02.2021)
Bild: Stefan Jaitner/dpa
Sahara-Sand färbt Schnee und Himmel orange im Skigebiet Anzère in der Schweiz.
Bild: Keystone/Laurent Gillieron
Menschen drängen sich in der Einkaufsstrasse Via del Corso in Rom nachdem die Corona-Massnahmen gelockert wurden.
Bild: Cecilia Fabiano/dpa
Irgendwo dort versteckt sich die A7: Nahe Hannover herrscht dichtes Schneetreiben auf der Autobahn.
Bild: Julian Stratenschulte/dpa
Eine Replik der Saffa-Schnecke fotografiert vor der Schweizer Nationalbank während einer Jubiläumsaktion organisiert von Bern Welcome, zu 50 Jahren Frauenstimm- und -wahlrecht. (06.02.2021)
Bild: Anthony Anex/Keystone
Ein Porträt von Elisabeth Vischer-Alioth wartet darauf, an eine Hauswand geklebt zu werden, während der Vorbereitungen zur Ausstellung «Hommage 2021: Porträts von mutigen Frauen in der Berner Altstadt». (06.02.2021)
Bild: Anthony Anex/Keystone
Abgeschirmte Speisekuppel. So geht es auch. Im israelischen Jerusalem speisen Restaurantbesucher abgeschirmt von anderen Gästen in einer Kuppel. Israel plant trotz anhaltend hoher Infektionszahlen erste Lockerungen einleiten. (06.02.2021)
Bild: Muammar Awad/XinHua/dpa
Ein überfluteter Platz beim Flussufer in Saint-Ursanne. Der Fluss Doubs trat nach starken Regenfällen über die Ufer. (31.1.2021)
Bild: Keystone
Während einer Demonstration gegen die Inhaftierung von Kremlkritiker Nawalny führen russische Polizisten einen Mann ab. (31.1.2021)
Bild: Aleksander Khitrov/AP/dpa
Imposante Kulisse: In Los Angeles können sich die Menschen unter anderem auf dem Parkplatz des Dodger Stadium gegen Corona impfen lassen. (31.1.2021)
Bild: Damian Dovarganes/AP/dpa
Mehr als zwei Kilometer durch den eiskalten Bodensee: Der Extremschwimmer Paul Bieber hat mit seinem Versuch den deutschen Rekord im Distanz-Eisschwimmen gebrochen. Der 37-Jährige schwamm bei unter fünf Grad Wassertemperatur 2210 Meter weit. 43,03 Minuten brauchte er dafür. (30.1.2021)
Bild: Felix Kästle/dpa
Gleich zwei Mal binnen 48 Stunden gab es in Raron im Kanton Wallis infolge der Schlechtwettersituation in den letzten Tagen Felsstürze. (30.1.2021)
Bild: KEYSTONE/Laurent Gillieron
Vor einem pittoresken Wolkenhimmel zeigt Max Ross auf einer Slackline im Hillcrest Park im kalifornischen Fullerton sein Können. (30.1.2021)
Bild: Mark Rightmire/The Orange County Register/dpa
Ein internationales Forscherteam hat auf Madagaskar eine neue Chamäleonart entdeckt, bei der das Männchen lediglich 13,5 Millimeter lang ist. Obwohl das männliche Tier das kleinste unter rund 11‘050 Reptilienarten ist, verfügt es in Relation zur Körpergrösse über die die grössten Genitalien. Der Grund: Eine erfolgreiche Paarung mit den bedeutend grösseren Weibchen wäre sonst nicht möglich. (28.1.2021)
Bild: Frank Glaw/SNSB-ZSM/dpa
Und dann hatte Hamburg eine Mülldeponie mehr: Im Stadtteil Norderstedt der Hansestadt türmt sich in einem Gewerbegebiet bis zu sechs Meter Müll wie Bauschutt, Teerpappe, Dämmstoffe, Asbest und anderes. Der Unternehmer, der dort bestimmte Stoffe nur zwischenlagern durfte, ist verschwunden. Die Staatsanwaltschaft sucht nun nach ihm. (27.1.2021)
Bild: Christian Charisius/dpa
«Minor Canyon»: Schwere Regenfälle haben im kalifornischen Monterey County zu Schlammlawinen, Überschwemmungen und zu dieser beeindruckenden Mini-Schlucht geführt. (28.1.2021)
Bild: Noah Berger/AP/dpa
Gedenken: Die New Yorker Verkehrsbetriebe ehren 136 Mitarbeiter, die am Coronavirus gestorben sind, mit einer digitalen Gedenkstätte an 107 U-Bahn-Stationen – wie hier in der Moynihan Train Hall im New Yorker Stadtteil Manhattan. (29.1.2021)
Bild: John Minchillo/AP/dpa
Schlange an der Notaufnahme: Rettungssanitäter warten vor dem Santa Maria Krankenhaus in Lissabon, um Covid-19-Patienten zu übergeben. Portugal gehört momentan zu den Ländern mit den weltweit höchsten Neuinfektionszahlen im Verhältnis zur Einwohnerzahl. (28.1.2021)
Bild: Armando Franca/AP/dpa
Feuer an der Tankstelle: Die deutsche Rastanlage Hunsrück Ost an der Autobahn A61 ist einer nur knapp einer Katastrophe entgangen, nachdem hier ein Kleintransporter beim Betanken in Vollbrand geriet. Erst die Feuerwehr konnte das Feuer löschen – zuvor hatte der Kassier allerdings richtig reagiert und per Notschalter die ganze Tankanlage ausser Betrieb genommen. (28.1.2021)
Bild: Keystone
Strand ohne Leben: Ein Bademeister arbeitet am leeren Strand von Palma auf Mallorca. Derzeit gibt es Corona-bedingt kaum Touristen auf der Ferieninsel. (28.1.2021)
Bild: Mar Granel Palou/dpa
Da kann man auch grosse Augen machen: Auf einer österreichischen Landstrasse ist eine Waldohreule mit einem Auto zusammengestossen. Der Vogel überstand den Crash mit dem Bruch eines Flügels und wird derzeit auf einer Greifvogelstation aufgepäppelt. (28.1.2021)
Bild: APA/Keystone
Phantompatienten: An der Universität Leipzig warten Dummys mit einem Metallkopf, in den künstliche Gebisse hineingeschraubt werden können, auf Zahnmedizinstudenten. (28.1.2021)
Bild: Jan Woitas/dpa-Zentralbild/dpa
Winston hat das Coronavirus besiegt: Der Gorilla erholt sich im Zoo von San Diego nach einer umfangreichen medikamentösen Behandlung von einem schweren Verlauf seiner Corona-Infektion. Bei dem 48-jährigen Silberrücken Winston waren im Zuge der Infektion eine Lungenentzündung und Herzprobleme aufgetreten. Er wurde daraufhin mit einer Antikörper-Therapie, Herzmedikamenten und Antibiotika behandelt. (26.1.2021)
Bild: Ken Bohn/San Diego Zoo Global/dpa
Auf glühenden Kohlen: Ein Mann produziert im Gaza-Streifen beim dort grössten Produzenten Holzkohle. Als bestes und teuerstes Holz für diesen Zweck gilt das von Zitrusbäumen, aber auch das von Olivenbäumen wird gerne verwendet. (26.1.2021)
Bild: Keystone
Von Ruhe auf einer Parkbank kann hier nicht die Rede sein: Möwen und Tauben schwirren und fliegen um eine Frau in Tokio umher. (26.1.2021)
Bild: Eugene Hoshiko/AP/dpa
Schnack beim Snack: Fischer Willy Rivas scherzt im peruanischen Lima mit einem Freund beim Essen in der Fischerbucht in Chorrillos. (26.1.2021)
Bild: Rodrigo Abd/AP/dpa
Banger Blick zum Horizont: Ein freiwilliger Helfer benutzt sein Walkie-Talkie, während er den Vulkan Mount Merapi während einer Eruption überwacht. Der Vulkan, der als einer der gefährlichsten der Welt gilt, ist erneut ausgebrochen und spukte mehrere Stunden glühende Asche und Gestein. (27.1.2021)
Bild: Slamet Riyadi/AP/dpa
Stausee verkommt zu «fliessenden Müllhalde: Ein Mann geht an Tonnen von Müll vorbei, die am Fusse des Wasserkraftwerks am Potpecko-Stausee in Serbien schwimmen. Vor allem Plastikabfälle gelangen durch Nebenflüsse in den Stausee und sammeln sich hier an. Eine serbische Zeitung schrieb bereits von einer «fliessenden Müllhalde». (26.1.2021)
Bild: Darko Vojinovic/AP/dpa
Dickschädeltest: Stirn an Stirn messen zwei Rinder im deutschen Naturschutzgebiet Boberger Niederung ihre Kräfte. (25.1.2021)
Bild: Daniel Bockwoldt/dpa
Nasskaltes Ende: Zwischen Frauenfeld und Matzingen ist eine 33-jährige Wagenlenkerin bei Glatteis von der Strasse abgekommen und im Murgkanal gelandet. Die Frau wurde mit leichten Verletzungen ins Spital gebracht. (26.1.2021)
Bild: Kapo TG
Opfer der Zerstörungswut: Ein Mann räumt in einem Fast-Food-Restaurant in Rotterdam auf. Die Niederlande sind erneut von sogenannten Corona-Krawallen erfasst worden. Hunderte gewaltbereite Jugendliche hatten nach Polizeiangaben in mehreren Städten randaliert und dabei auch die Polizei angegriffen. (25.1.2021)
Bild: Peter Dejong/AP/dpa
Auf den Hund gekommen: Vierbeiner der Indian Railway Protection Force zeigen anlässlich des indischen Nationalfeiertags ihre Kunststückchen.
Bild: KEYSTONE
Galionsfigur mit Kettensäge: Im ungarischen Szilvásvárad streckt sich ein Feuerwehrmann auf dem Dach eines Zugs, um einen Ast abzusägen, der unter der Schneelast heruntergebrochen ist und die Bahnstrecke blockiert. (25.1.2021)
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Und sie tun es immer noch: In Rio De Janeiro tummeln sich grosse Menschenmengen auf engem Raum am Strand von Ipanema in Rio de Janeiro. Und das obwohl Brasilien nach wie vor sehr hohe Corona-Fallzahlen hat.
Bild: Bruna Prado/AP/dpa
Himmlische Hilfe: Feuerwehrfrau Tegan Rayner von der Belair Brigade CFS freut sich über den Regen, während sie nach Löscharbeiten der Buschbrände in Cherry Gardens in der Nähe von Adelaide, Australien, steht. (25.1.2021)
Bild: Brenton Edwards/ADELAIDE ADVERTISER/AAP/dpa
Winterfest: Stammrosen sind im Rosenpark Dräger in Steinfurth, Deutschland, mit Folie kältesicher verpackt. (25.1.2021)
Bild: KEYSTONE
