Sport

Übersicht

Fussball-Videos

Live Fussball

Live-Ticker

blue Sport abonnieren

Ligen

Super League Klubs

Grasshopper Club Zürich

Übersicht

Live Wintersport

Resultate und Wertungen FIS

Skispringen Wertungen

Nordische Kombination

Resultate und Wertungen IBU

Übersicht

Live Eishockey

Resultate und Tabelle

Übersicht

Live Tennis

Turniere

Alle Grand Slam Turniere

Resultate

Übersicht

Live Motorsport

Rennen und Wertungen

Übersicht

Live Sport

Basketball

E-Mail Wetter

Musik

MyTech

Wordle

Videos

Wetter

Horoskop

Suche

Swisscom Dienste

Swisscom Apps

Sprache

Brexit-Deal auf wackligen Beinen Verfrühte Freude? Brexit-Deal steht auf wackligen Beinen

dpa/SDA/toko

17.10.2019

Aufatmen in Brüssel und London: In letzter Minute kam ein Brexit-Abkommen zustande. Ob es aber auch die nötige Hürde im britischen Parlament nimmt, ist alles andere als gewiss. Die EU-Staaten jedenfalls billigten den Deal am frühen Donnerstagabend.

Das frisch ausgehandelte neue Brexit-Abkommen steht wegen des Widerstands der nordirischen Partei DUP schon wieder vor dem Scheitern.

Am frühen Abend billigten zumindest die EU-Staaten den Deal. Die DUP aber, auf deren Unterstützung der britische Premierminister Boris Johnson im Unterhaus angewiesen ist, wolle den Deal bei der geplanten Abstimmung im Parlament nicht unterstützen, hiess es am Donnerstag.

Die vereinbarte Lösung sei dem wirtschaftlichen Wohl Nordirlands nicht zuträglich und untergrabe die Einheit des Vereinigten Königreichs, hiess es in einer DUP-Mitteilung. Die Partei sei «nicht in der Lage, diese Vorschläge im Parlament zu unterstützen». Johnson dagegen hatte den Deal unmittelbar vor Beginn des EU-Gipfels in Brüssel als «grossartig» bezeichnet.

Den Durchbruch bei den Verhandlungen hatten London und Brüssel kurz vor dem Treffen der 28 Staats- und Regierungschefs erzielt. «Wo ein Wille ist, ist auch ein Deal», twitterte EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker. «Es ist eine faire und ausgewogene Vereinbarung für die EU und Grossbritannien und es steht für unseren Einsatz, Lösungen zu finden.»

🇪🇺🤝🇬🇧 Where there is a will, there is a #deal - we have one! It’s a fair and balanced agreement for the EU and the UK and it is testament to our commitment to find solutions. I recommend that #EUCO endorses this deal. pic.twitter.com/7AfKyCZ6k9
— Jean-Claude Juncker (@JunckerEU) October 17, 2019

Johnson teilte mit, nun müsse das Unterhaus am Samstag darüber abstimmen, damit der EU-Austritt vollzogen werden könne. Danach könne man sich wieder auf andere «Prioritäten» konzentrieren wie Lebenshaltungskosten, das Gesundheitssystem, Gewaltkriminalität und Umwelt, erläuterte Johnson auf Twitter.

Der britische Premier will sein Land zum 31. Oktober aus der Staatengemeinschaft führen. Wiederholt hatte er Brüssel mit einem ungeregelten Brexit gedroht. Für dieses Szenario hatten Experten chaotische Verhältnisse für die Wirtschaft und zahlreiche andere Lebensbereiche vorhergesagt.

EU-Unterhändler ist zuversichtlich

EU-Unterhändler Michel Barnier hält einen geordneten Austritt Grossbritanniens am 31. Oktober für möglich. Ab 1. November werde man dann über die künftigen Beziehungen sprechen, sagte Barnier in Brüssel. Die Zeit für die Ratifizierung könne noch ausreichen. Barnier appellierte an das britische Unterhaus, Verantwortung zu zeigen und das «faire und vernünftige Abkommen» anzunehmen.

MärkteBörsen ziehen nach Brexit-Deal an

DUP-Parteichefin Arlene Foster und Fraktionschef Nigel Dodds hatten am Morgen bereits mitgeteilt, dass sie mit dem Stand der Verhandlungen nicht einverstanden seien.

Streitpunkt war bis zuletzt vor allem die enthaltene Garantieklausel für eine offene Grenze zwischen dem EU-Staat Irland und dem britischen Nordirland, der sogenannte Backstop. Derzeit gibt es keine Kontrollen zwischen beiden Teilen der irischen Insel. Das wollen Dublin und Brüssel nach dem Brexit nicht ändern.

Einigung in letzter Minute: Boris Johnson (l.) und Jean-Claude Juncker.
Keystone/Archivbild

Nach Barniers Worten umfasst die Einigung nun vier Punkte: Nordirland hält sich weiter an bestimmte EU-Warenstandards; Nordirland bleibt sowohl in einer speziellen Zollpartnerschaft mit der EU als auch in der Zollunion des Vereinigten Königreichs; es gibt eine Vereinbarung über die Mehrwertsteuer, um Marktverzerrungen zu vermeiden; und die nordirische Volksvertretung könne vier Jahre nach Inkrafttreten der Vereinbarung und dann nach bestimmten Zeiträumen immer wieder darüber abstimmen, ob sie weiter gelten solle. Die jetzige Vereinbarung sei keine Übergangslösung, sondern würde dann auf Dauer gelten.

Merkel zufrieden

Die deutsche Kanzlerin Angela Merkel zeigt sich zufrieden mit dem Durchbruch bei den Verhandlungen. «Das ist eine gute Nachricht», sagte sie am Donnerstag vor Beginn des EU-Gipfels in Brüssel.

Das ausgehandelte Abkommen eröffne die Möglichkeit, die Integrität des EU-Binnenmarkts und das Karfreitagsabkommen zur Beendigung des Nordirland-Konflikts zu erhalten. Dass der irische Ministerpräsident Leo Varadkar sich zufrieden gezeigt habe, sei für sie «ein ganz wichtiges Zeichen», sagte Merkel weiter.

Corbyn spricht von «Ausverkauf»

Darüber hinaus wurde die politische Erklärung über die künftigen Beziehungen der EU zu Grossbritannien geändert, wie Barnier weiter sagte. Darin gebe Grossbritannien «solide Garantien», dass EU-Standards etwa bei Umwelt- oder Sozialauflagen nicht unterboten werden. Das sei das bestmögliche Ergebnis gewesen, sagte Barnier.

BrexitQueen stellt Johnsons Regierungsprogramm vor

Labour-Chef Jeremy Corbyn lehnt das neue Brexit-Abkommen ab und sprach von einem «Ausverkauf». Der Kopf der grössten Oppositionspartei im Unterhaus teilte mit: «Es scheint, dass der Premierminister einen noch schlechteren Deal verhandelt hat als Theresa May», die Johnsons Vorgängerin war. Das Abkommen gefährde unter anderem die Sicherheit von Lebensmitteln, den Umweltschutz und die Rechte von Arbeitnehmern. Erneut forderte er ein zweites Brexit-Referendum.

Die Briten hatten vor etwa drei Jahren mit knapper Mehrheit für den Austritt aus der Europäischen Union gestimmt.

Die Bilder des Tages

Zurück zur Startseite

Videos aus dem Ressort

Deutsche Ministerin will in Kiew Winterhilfe übergeben

Bundesentwicklungsministerin Svenja Schulze (SPD) ist zu einem neuen Besuch in der Ukraine eingetroffen. Russlands Ziel sei es, die Energieversorgung zu treffen, damit die Menschen in der Kälte in der Dunkelheit sitzen. «Deswegen haben wir hier noch einmal zusätzliche Mittel mobilisiert, die helfen, die Energieversorgung hier jetzt wieder aufzubauen»

12.12.2024

Medienberichte: Trump hat Xi zur Amtseinführung eingeladen

Der designierte US-Präsident Donald Trump hat den chinesischen Präsidenten Xi Jinping zur Teilnahme an seiner Amtseinführung am 20. Januar in Washington eingeladen. Das berichtete der US-Sender CBS News am Mittwoch unter Berufung auf mehrere Insider. Xi wurde offenbar schon Anfang November eingeladen, kurz nach den Präsidentschaftswahlen am 5. November. Es sei aber nicht klar, ob Xi die Einladung auch angenommen habe, hiess es weiter.

12.12.2024

USA: Erfolgreicher Test zum Abfangen ballistischer Raketen vor Guam

Laut Angaben des Pentagons konnte ein Erfolg bei der Entwicklung der US-Verteidigungsfähigkeit gefeiert werden. Wie das Militär am Dienstag mitteilte, war es der Missile Defense Agency bei einem Test vor der im westlichen Pazifik gelegene Insel Guam gelungen, erstmals eine luftgestützte Mittelstreckenrakete abzufangen. Das US-amerikanische Aussengebiet Guam ist ein strategischer und militärischer Aussenposten, der näher an China als an Hawaii liegt. Guam spielt eine wichtige Rolle in der Region, unter anderem auch bei der Abschreckung potenzieller Gegner. Der erfolgreiche Test des US-Militärs unterstreicht das Bemühen des Pentagons, Guams Verteidigung auch gegen eine wachsende Bedrohung durch Raketenbeschuss zu stärken.

12.12.2024