Nur «Nein» geht nicht EU ringt noch um Umgang mit der Schweiz

Die EU-Kommission präsentiert im Herbst, wie sie die Beziehungen zur Schweiz gestalten will. Die Schweiz solle sich konstruktiv zeigen. Österreichs Europaministerin will «so enge Beziehungen wie möglich».

Im Herbst will die EU-Kommission nach eingehender Analyse Details präsentieren, wie es in der Beziehung Schweiz-EU weiter gehen soll. Dies sagte die EU-Kommission am Treffen der Europa-Minister am Dienstag in Luxemburg.

Neben Rechtsstaatlichkeit und EU-Erweiterung stand auch die Beziehung Schweiz-EU auf der Traktandenliste der 27 Europa-Minister. In erster Linie informierte die EU-Kommission die Mitgliedstaaten über die Beziehung Schweiz-EU nach den gescheiterten Verhandlungen zum institutionellen Rahmenabkommen.

Rahmenabkommen gescheitert«Wir geben selber den Takt vor»

Gemeinsamer Ansatz gefordert

Laut Informationen eines EU-Diplomaten hatte die Brüsseler Behörde gegenüber den Ministerinnen und Ministern gesagt, dass es nun einen gemeinsamen Ansatz brauche. Dabei müsse man der Schweiz klar machen, dass man hierbei konstruktiv sein und Ideen vorbringen müsse – und nicht einfach nur «Nein» sagen könne.

Drei Mitgliedstaaten sollen dem Vernehmen nach das Wort ergriffen und betont haben, es sei wichtig, weiterhin engen Kontakt mit der Schweiz zu pflegen.

Auf dem Kurznachrichtendienst Twitter liess die österreichische Europaministerin Karoline Edtstadler verlauten, es brauche «so enge Beziehungen zwischen der EU und der Schweiz wie möglich», da die Schweiz «ein wichtiger und enger Partner für Österreich und für die EU» sei.

Es müsse nun «von beiden Seiten» aufeinander zugegangen werden.

bs, sda